SPD

Alle Beiträge mit dem Schlagwort SPD.

Genosse Busfahrer

6. Januar 2012 in Allgemein, Glosse | Keine Kommentare

Meine Söhne müssen jetzt in die Partei. Sonst wird in Hamburg nichts aus ihnen.

„So Jungs“, sage ich, „ihr tretet jetzt in die SPD ein.“
„Was ist denn die SPD?“, fragt Paul. „Ich bin doch schon im NTSV.“

Der NTSV ist ein Sportverein und mein sechsjähriger Sohn ein ziemlich unpolitischer Mensch.

„Die SPD ist eine Partei“, sage ich, „so was wie eine Firma. Sie wird in Hamburg wieder für 40 Jahre alles bestimmen, also bis 2051, und wenn ihr außer Freizeitkicker etwas werden wollt, wenn ihr groß seid, müsst ihr da jetzt mitmachen.“

Dann erzähle ich von früher, vor 2001, als in Hamburg die Chefs aller Energieunternehmen und die von Hochbahn und Arbeitsamt in der SPD waren, außerdem fast alle Präsidenten der Gerichte, der Vorstand der Hafenfirma HHLA, der Friedhofs-, der Gewerkschafts- und der Polizeichef und sogar der von Lotto.

„Echt jetzt, Lotto?“, fragt Pauls zehnjähriger Bruder Max. „Haben dann die Leute von der SPD immer die vielen Millionen gewonnen?“

„Kann sein“, sage ich und muss grinsen, weil mir der Gouverneur des mexikanischen Veracruz einfällt, den ich Weiterlesen »

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Das beste Jahr im Leben des Olaf S.

29. Dezember 2011 in Allgemein, Glosse | 3 Kommentare

Nein, ihm ist noch nie etwas zugeflogen, weder die Gunst der Massen noch die Herzen der Genossen. Immer muss er sich alles erarbeiten, nächtelang Akten wälzen und monatelang Strippen ziehen, sich schlauer machen und besser vernetzen als alle anderen zusammen. Aber das kann er. So ist er einst Generalsekretär und Minister geworden und 2011 Hamburger Bürgermeister. Und mit dieser Technik wird 2012 das beste Jahr im Leben des Olaf Scholz.

Es beginnt damit, dass die Baufirma Hochtief Ende Januar mitteilt, dass die Elbphilharmonie billiger wird. Außerdem werde man früher fertig. Natürlich hat Scholz dem Unternehmen diese Zusagen in nächtelangen Geheimverhandlungen abgerungen, über Details wird Stillschweigen vereinbart.

Etwa zeitgleich schwimmen die Bagger. Nachdem die Nachbarländer zugestimmt haben, beginnt die Elbvertiefung. Die Naturschutzverbände verzichten auf eine Klage. Nach einer neuen, vom Senat bezahlten Studie, ist das Ausbaggern der Elbe nämlich ein grundlegender Vorteil für Flora, Fauna und Habitat. Resümee der renommierten Gutachter: „Wenn der Fluss tiefer ist, passen ja auch mehr Fische rein.“

Vom März an brummt der Wohnungsbau. Die Firma Hochtief bekommt einen Milliardenauftrag zum Bau einer City West in Teilen des Volksparks. Die ersten der 12.000 Wohnungen sollen Ende des Jahres fertig sein, so Hochtief – vorausgesetzt, Generalplaner Herzog & de Meuron komme rechtzeitig mit den Plänen für die in alle Bäder einzubauenden Jacuzzis rüber.

Im Juli verkleinert Scholz die Regierung auf zwei Senatoren: sich selbst und eine Senatorin für Gedöns, die sich Weiterlesen »

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Herr Schreiber, der Zaun und die Hysteriker

9. Oktober 2011 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Ein Zaun, den der Bezirk Hamburg-Mitte unter einer von Obdachlosen als Schlafplatz genutzen Brücke aufstellen ließ, sorgt seit Tagen für Diskussionen. Jetzt eskaliert der Streit: Es hat Anschläge auf Autos und Wohnhäuser von Politikern und Droh-Mails gegeben, Amtsträger stehen unter Polizeischutz. Ein Kommentar.

Es ist Zeit, ein paar Dinge geradezurücken. Der Streit über den Zaun gegen Obdachlose, den Mitte-Bezirksamtsleiter Markus Schreiber unter einer Brücke hat bauen lassen, war von Beginn an ein hysterischer Streit. Er wurde von der Opposition vor allem zu einem großen Polittheater genutzt. Die Grünen, die in Hamburg-Mitte in die Probleme seit Jahr und Tag eingeweiht waren, zeigten sich schwer vergesslich und gaben nun die empörten Gutmenschen. CDU-Chef Weinberg sprach von einem „Zaun der Ausgrenzung“, als sei jemand, den eine Gesellschaft unter einer Brücke dahinvegetieren lässt, gut eingegliedert.

Nicht nur manche Zeitung stilisierte Bezirksamtsleiter Schreiber zu einem herzlosen „Sheriff“, zu einem Feind der Gestrandeten, auch die Opposition ließ ihn so dastehen. „Schreiber tut der Stadt nicht gut“, ließ etwa FDP-Fraktionschefin Suding verbreiten. Anstatt über das Problem der Obdachlosigkeit zu diskutieren, schoss man sich auf eine Person ein. Es erscheint wie eine logische Folge, dass Markus Schreiber und seine Familie mittlerweile von der Polizei geschützt werden müssen. Auch der Anschlag auf Weiterlesen »

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In vollem Gange

9. September 2011 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Der Hamburger Senat hat einen Vertrag mit den Besetzern des historischen Gängeviertels geschlossen. Ein weiterer Beleg dafür, dass die SPD-Alleinregierung derzeit erstaunlich effektiv arbeitet. Ein Kommentar.

“Komm in die Gänge” – das ist das Motto der Künstler, Kreativen und Alternativen, die das Hamburger Gängeviertel besetzt und mit buntem Leben gefüllt haben und deren Wirken in den historischen Häusern nun per Vertrag legalisiert wurde. Dass die Vereinbarung nach anderthalbjährigem schwarz-grünem Hickhack vom neuen Senat so zügig unter Dach und Fach gebracht wurde, ist ein weiterer Beleg dafür, dass die SPD-Alleinregierung selbst gut in die Gänge gekommen ist. Mit beeindruckender Konsequenz und Taktung räumt Bürgermeister Scholz seit März eine Mine nach der anderen ab, tritt einen Brandherd nach dem anderen aus und setzt ein Wahlversprechen nach dem anderen um. “Versprochen, gehalten” solle der Leitsatz dieses Senates sein, heißt es aus dem Rathaus. Nur so könne Politik ihre Glaubwürdigkeit wiedererlangen.

Tatsächlich reiht sich der Vertrag mit den unangepassten und doch von viel bürgerlicher Sympathie begleiteten Gängeviertel-Besetzern ein in das weitgehend ordentliche, vor allem aber energische Regieren des Scholz-Senates. Der versprochene Wohnungsbau ist mit dem “Vertrag für Hamburg” angeschoben, die Kita-Gebühren sind wieder gesenkt, das Ganztagsschulprogramm läuft, die Uni-Gebühren sind abgeschafft, die Stadtbahn ist vom Tisch, die Verhandlungen über den partiellen Rückkauf der Energienetze laufen auf Hochtouren, beim Haushalt gibt man sich, wie angekündigt, sparsam. Die Versprechen werden so zügig eingelöst wie von bisher kaum einer anderen Regierung. Selbst wenn der eine oder andere unerfahrene Senator unnötige Debatten über Weiterlesen »

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Politik mit Gummi

28. Januar 2011 in Allgemein, Glosse | Keine Kommentare

Lasst Euch nicht blenden! Am Ende kann nur eine Partei halten, was sie im Hamburger Wahlkampf verspricht.

Bisher habe ich immer gedacht, die Linke träte für die Rechte der Schwachen ein, aber jetzt fordern die auf ihren Wahlplakaten allen Ernstes die Abschaffung von Hartz IV. Ja, liebe Linke, wovon sollen die Arbeitslosen denn dann leben? Sollen sie vielleicht auf der Mö betteln gehen, während Euer Vorsitzender mit dem Porsche hinauf zu seiner feinen Almhütte brettert? Oder ist das eine perfide politische Strategie, um die Verelendung zu beschleunigen und die Revolution zu forcieren? Womöglich einer der Wege zum Kommunismus, die Eure andere Vorsitzende alle ausprobieren will?

Aber in Wahrheit verstehe ich viele Plakate nicht. Die grüne Spitzenfrau Anja Hajduk etwa bietet sich als Mathelehrerin an: „Mit mir kann Hamburg rechnen.” Dabei konnte sie als Stadtentwicklungssenatorin jahrelang nicht sagen, was ihre geliebte Stadtbahn kosten würde, weil es Weiterlesen »

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Olaf Scholz, Kandidat Kraftprotz

24. Januar 2011 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Bescheidenheit war seine Sache nie. Als Olaf Scholz, damals schon Hamburger SPD-Chef, sich 2001 selbst zum Not-Innensenator kürte, ließ er wie nebenbei die Bemerkung fallen, auch Helmut Schmidt habe ja mal als Hamburger Innensenator angefangen. „Ich habe einen starken politischen Sachverstand und bin durchsetzungsfähig“, erläuterte Scholz seinerzeit sein Selbstbild. Und ließ in den kommenden Jahren gerne durchsickern, dass Kanzler Schröder ihn für einen geeigneten Nachfolger halte. Für mich, wollte er wohl sagen, ist kein Karriereziel zu hoch gesteckt.

Man mag dieses gelegentlich herablassend wirkende Selbstbewusstsein des SPD-Bürgermeisterkandidaten für arrogant halten. Eines aber muss man Scholz attestieren: Er ist mit dieser Art gut gefahren. Er hat es nach schwierigen Jahren als SPD-Generalsekretär zum Bundesarbeitsminister gebracht und dort mitten in der Krise einen guten Job gemacht. Auch jetzt, im Hamburger Wahlkampf, hat ihm sein starkes Ego ausweislich der Umfragen eher genützt als geschadet – etwa, dass er Wochen vor dem aktuellen Urnengang bereits über seine Wiederwahl 2015 redet, als gehe es bei der jetzigen Wahl nur noch um eine Formalie.

Beinahe täglich düpiert Scholz mit politischen Vorfestlegungen Weiterlesen »

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Herr Ahlhaus zieht um – aber nur ein bisschen

21. Januar 2011 in Allgemein | Keine Kommentare

Christoph Ahlhaus ist ein zupackender Mensch, gesegnet mit viel Energie. Deswegen schafft es der Hamburger CDU-Bürgermeister auch, mitten im Wahlkampf, zwischen all den Duellen mit seinem herablassend siegessicheren SPD-Herausforderer Olaf Scholz, in seine neue Villa in den Elbvororten zu ziehen – jedenfalls ein bisschen. Senatssprecherin Kristin Breuer hat jetzt auf die Frage, ob Ahlhaus schon umgezogen sei, mitgeteilt, der Bürgermeister ziehe derzeit „sukzessive“ von seiner Fischmarktwohnung in die Elbvilla. Er habe in seinem neuen Haus auch „schon einmal geschlafen“. Gelegentlich bringe er Sachen hin und übernachte dann dort.

Mit dieser Finte hat Ahlhaus vor allem die SPD geleimt. Die nämlich wartet seit Wochen auf die Geschichte, dass der Bürgermeister mit vielen Umzugslastern in die denkmalgeschützte Villa zieht, die für 1.005.000 Euro auf Kosten des Steuerzahlers bürgermeisterlich gesichert wurde und wird. Dann könnte die SPD fragen, wieso Ahlhaus den Steuerzahler so übermäßig belastet, wo er allen Umfragen zufolge nur noch ein paar Wochen Bürgermeister ist. Wäre Ahlhaus nicht mehr vor der Wahl umgezogen, hätte die SPD Weiterlesen »

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Ungleiche Schwestern in der Beziehungskrise

30. September 2009 in Allgemein | Keine Kommentare

Seit 20 Jahren sind Hamburg und das nicaraguanische León Partnerstädte. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr aber ist die Beziehung der ungleichen Schwestern in ihre tiefste Krise gerutscht. Weil der neue sandinistische Bürgermeister nur per Wahlbetrug ins Amt kam, hat der Senat die offiziellen Beziehungen auf Eis gelegt. Auch viele Altlinke gehen auf Distanz zu ihren einstmals so romantisch betrachteten Revolutionshelden um den Sandinisten-Präsidenten Daniel Ortega.

In kaum eine internationale Beziehung ist in den vergangenen Jahrzehnten soviel Hamburger Herzblut geflossen wie in die Städtepartnerschaft mit der zweitgrößten nicaraguanischen Stadt León. Erwachsen aus Solidarität mit der Revolution der Sandinisten gegen den Diktator Somoza im Jahr 1979, reichte das Engagement der Hamburger für die Partnerstadt schon bald weit über die einschlägige linke Szene hinaus. 1989 unterzeichnete der damalige Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) das Abkommen zur Städtepartnerschaft.

<i>Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram 2006 in León mit einer einheimischen Familie<i>

Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) 2006 in León mit einer einheimischen Familie (Fotos: Meyer-Wellmann)

Schnell wurde die Freundschaft mit der neuen „Schwesterstadt“, wie die Nicaraguaner sagen, durch das Engagement Tausender Hanseaten mit Leben gefüllt. Weiterlesen »

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Profi im Hühnerstall

28. September 2009 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Ex-Landeschef, Ex-Innensenator, Ex-Generalsekretär und Ex-Minister Olaf Scholz kehrt als neuer alter Hamburger SPD-Vorsitzender in die Hansestadt zurück. Zunächst ist das für die sadomasochistischen Genossen an Alster und Elbe ein Segen. Schließlich muss endlich einmal ein Profi die egomanen Intriganten in Schach halten, die seit Jahren nichts anderes tun, als die eigene Partei zu ruinieren. Ein echter Neuanfang ist die Rückkehr des vor allem in Niederlagen erprobten x-fachen Ex aber nicht. Ein Kommentar.

Olaf Scholz ist nicht unbedingt ein geborener Gewinnertyp. Unter seinem Landesvorsitz (und zu seiner Zeit als Not-Innensenator) hat die Hamburger SPD 2001 die Macht verloren. Als Generalsekretär der Bundes-SPD musste er die für das Parteivolk schmerzlichen Hartz-Reformen und danach eine unendlich scheinende Kette von Wahlniederlagen verkaufen.

2004 dankte er, glücklos, auch als Hamburger Parteichef ab. Nach dem Beck-Sturz scheiterte er mit seinen Ambitionen, den Bundesvorsitz zu übernehmen. Und nun ist er zusammen mit seinen Genossen als Arbeitsminister mit dem historisch schlechtesten Ergebnis abgewählt worden – trotz erfolgreicher Arbeit, die Deutschland mit dem Kurzarbeitergeld vor horrenden Erwerbslosenzahlen bewahrt hat. Weiterlesen »

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Grüne Volkspartei – dank Google-Prinzip

18. Juli 2009 in Allgemein, Essay | 9 Kommentare

Es gibt Momente, da sitzt man gelangweilt auf dem Sofa und hat plötzlich eine erschreckende Erkenntnis.

Ich zum Beispiel saß vor ein paar Tagen in meinem Wohnzimmer, las einen langweiligen Roman, und schlagartig wurde mir klar: Ich kenne niemanden, der die Grünen nicht wenigstens halbwegs sympathisch findet oder fand oder bald finden wird.

Die Grünen. Ich weiß nicht mal mehr, worum es in dem Roman ging, es hatte mit belanglosen Erlebnissen langweiliger Taxifahrer im Hamburg der 80er Jahre zu tun, glaube ich, aber jedenfalls ging es nicht um Natur oder Urwald oder Sonnenenergie und auch nicht um die Türkei.

Keine Ahnung, wie ich plötzlich auf die Grünen kam, die von allen geliebten. Meine Erkenntnis war mir sofort ziemlich unheimlich, aber sie stimmte. Weiterlesen »

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