Meyer-Wellmanns Netzigkeiten

In Hamburg hat das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene die Hälfte der Wahlperiode hinter sich. Nach einer aktuellen  Umfrage hat die CDU seit der Bürgerschaftswahl 2008 fast zwölf Prozentpunkte eingebüßt, die Grün-Alternative Liste (GAL) hat dagegen fast sieben gewonnen.
Ein Kommentar.

Vielleicht stimmt die These, dass sich in einem schwarz-grünen Bündnis konservatives und linksliberales Bürgertum wieder zusammengefunden haben – nach einer tiefen Spaltung durch 1968 und seine Folgen. Wenn dem aber so ist, dann macht diese Wiedervereinigung keinesfalls alle Beteiligten glücklich. Denn sie geht voll zulasten der Konservativen. Die aktuelle Umfrage, nach der die CDU fast zwölf Prozentpunkte gegenüber der Bürgerschaftswahl 2008 verliert, während die GAL fast sieben gewinnt, belegt dies deutlich.

Die Grünen haben sich seit der Zeit der strickenden Langbärte und lila Latzhosen mehrfach gehäutet. Heute genießen ihre Wähler die höchsten Einkommen und den besten Bildungsstand und haben keine Probleme mehr mit Schlips und Kragen. Das mag erklären, warum sie mit dem schwarz-grünen Bündnis so gut zurechtkommen.

Bei den CDU-Wählern sieht das anders aus. (weiterlesen…)

Der Streit über die vom schwarz-grünen Hamburger Senat geplante Einführung einer sechsjährigen Primarschule nimmt kein Ende. Nachdem die Reformgegner 184.000 Unterschriften gegen das Vorhaben sammelten, könnte es im Sommer zu einem Volksentscheid kommen. Ein Kommentar.

Es gibt Situationen im Leben, da sind Kompromisse nicht möglich. Es gibt keine halben Schwangerschaften, und es käme niemand auf die Idee, sein Wohnzimmer in vier unterschiedlichen Farben zu streichen, weil er sich mit Frau und Kindern nicht einigen kann. Wenn aber ein guter und tragfähiger Kompromiss unmöglich ist, hilft nur eines: eine klare Entscheidung. Möglicherweise wird diese Situation auch beim Streit über die Einführung der sechsjährigen Primarschule eintreten.

Es gibt gute Argumente für diese Reform – und es gibt gute dagegen, vor allem gegen die Art und Weise, wie sie den Hamburgern vorgesetzt wurde, und die Geschwindigkeit, mit der sie umgesetzt werden soll. Beide Seiten sind zunächst polemisch übereinander hergezogen. Die Reformgegner haben so getan, als sei die Einführung eines weltweit gültigen Standards wahres Teufelszeug. Und Schwarz-Grün hat versucht, die ehrlichen Bedenken Hamburger Eltern als “Gucci-Aufstand” zu diffamieren. Nun reden die Kontrahenten zwar miteinander – eine tragfähige Einigung aber scheint kaum möglich.

Man kann diese Reform umsetzen, oder man kann es lassen. (weiterlesen…)

Lange wurde der Widerstand gegen die schwarz-grüne Hamburger Schulreform zur Einführung der sechsjährigen Primarschule als “Gucci-Aufstand” diskreditiert. Jetzt aber haben mehr als 184.000 Hamburger gegen das wohl wichtigste Projekt des schwarz-grünen Senates unterschrieben – eine rekordverdächtige Zahl. Ole von Beust und Christa Goetsch müssen ihren Reformeifer bremsen. Ein Kommentar.