Meyer-Wellmanns Netzigkeiten

Der überraschende Rücktritt des Hamburger CDU-Chefs Michael Freytag hat die Machtkonstellation in der hanseatischen CDU schlagartig verändert. Er ist der erste Schritt hin zu einem umfassenden Generationswechsel.
Ein Kommentar.

Vielleicht ist das Ganze ein großes Abschiedskonzert. Ole von Beust kritisiert die Eliten, paukt gegen die eigenen Leute eine Schulreform durch, die allem widerspricht, das er versprochen hatte. Er kokettiert fast wöchentlich mit seinem Rückzug aus dem Amt – und schließlich stellt er sogar fest, er mache Politik nicht, “um die Wähler zu füttern”. Deutlicher kann man nicht sagen, dass man keine Unterstützung mehr von den eigenen Fahrensleuten und Stammwählern benötigt – weil man keine Wahl mehr durchstehen muss.

In Wahrheit musste Michael Freytag nicht in erster Linie wegen der HSH Nordbank oder der Finanzlage gehen. Das Desaster bei der einstigen Hamburger Lndesbank haben zu allererst Ex-Finanzsenator Wolfgang Peiner und auch Ole von Beust selbst zu verantworten. Und die Finanzkrise ist Freytag naturgemäß auch nicht anzulasten.

Gehen musste er, weil er nicht in der Lage war, den für die eigenen Mitglieder und Wähler bisweilen radikal anmutenden Kurswechsel seiner CDU zu vermitteln. Statt die eigenen Leute mitzunehmen, philosophierte er von einer Seelenverwandtschaft mit den Grünen. Gefragt wäre jemand gewesen, der auch im Bündnis mit der GAL das Profil der CDU schärft, anstatt es herzuschenken.

Mit Michael Freytag geht einer der Architekten von Schwarz-Grün. Sein Rücktritt läutet das Ende einer Ära ein – der Ära Ole von Beust.

In Hamburg hat das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene die Hälfte der Wahlperiode hinter sich. Nach einer aktuellen  Umfrage hat die CDU seit der Bürgerschaftswahl 2008 fast zwölf Prozentpunkte eingebüßt, die Grün-Alternative Liste (GAL) hat dagegen fast sieben gewonnen.
Ein Kommentar.

Vielleicht stimmt die These, dass sich in einem schwarz-grünen Bündnis konservatives und linksliberales Bürgertum wieder zusammengefunden haben – nach einer tiefen Spaltung durch 1968 und seine Folgen. Wenn dem aber so ist, dann macht diese Wiedervereinigung keinesfalls alle Beteiligten glücklich. Denn sie geht voll zulasten der Konservativen. Die aktuelle Umfrage, nach der die CDU fast zwölf Prozentpunkte gegenüber der Bürgerschaftswahl 2008 verliert, während die GAL fast sieben gewinnt, belegt dies deutlich.

Die Grünen haben sich seit der Zeit der strickenden Langbärte und lila Latzhosen mehrfach gehäutet. Heute genießen ihre Wähler die höchsten Einkommen und den besten Bildungsstand und haben keine Probleme mehr mit Schlips und Kragen. Das mag erklären, warum sie mit dem schwarz-grünen Bündnis so gut zurechtkommen.

Bei den CDU-Wählern sieht das anders aus. (weiterlesen…)

Von Jens Meyer-Wellmann

Am 24. Februar jährte sich die Wahl, nach der Bürgermeister von Beust das erste Bündnis mit den Grünen schmieden konnte. 15 Jahre hatte der CDU-Politiker auf diese Machtoption hingearbeitet. Sein Erfolg beruht auch darauf, dass er seinen politischen Standort stets mühelos anpasst.

Sie haben ihn einen „Di-Mi-Do-Bürgermeister“ geschimpft, einen, der sich nur von Dienstag bis Donnerstag für Hamburg ins Zeug legt und es sich zwischen Freitag und Montag lieber auf Sylt gut gehen lässt. Oder einen Teflon-Politiker, an dem nichts kleben bleibt, nicht die ganze Kette von Schill- und Kusch-Skandalen und auch nicht das wiederholte Ignorieren von Volksentscheiden. Schließlich haben sie ihm vorgeworfen, er regiere gar nicht, er präsidiere bloß und kümmere sich nicht um wichtige politische Entscheidungen. (weiterlesen…)