Olaf Scholz

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Das beste Jahr im Leben des Olaf S.

29. Dezember 2011 in Allgemein, Glosse | 3 Kommentare

Nein, ihm ist noch nie etwas zugeflogen, weder die Gunst der Massen noch die Herzen der Genossen. Immer muss er sich alles erarbeiten, nächtelang Akten wälzen und monatelang Strippen ziehen, sich schlauer machen und besser vernetzen als alle anderen zusammen. Aber das kann er. So ist er einst Generalsekretär und Minister geworden und 2011 Hamburger Bürgermeister. Und mit dieser Technik wird 2012 das beste Jahr im Leben des Olaf Scholz.

Es beginnt damit, dass die Baufirma Hochtief Ende Januar mitteilt, dass die Elbphilharmonie billiger wird. Außerdem werde man früher fertig. Natürlich hat Scholz dem Unternehmen diese Zusagen in nächtelangen Geheimverhandlungen abgerungen, über Details wird Stillschweigen vereinbart.

Etwa zeitgleich schwimmen die Bagger. Nachdem die Nachbarländer zugestimmt haben, beginnt die Elbvertiefung. Die Naturschutzverbände verzichten auf eine Klage. Nach einer neuen, vom Senat bezahlten Studie, ist das Ausbaggern der Elbe nämlich ein grundlegender Vorteil für Flora, Fauna und Habitat. Resümee der renommierten Gutachter: „Wenn der Fluss tiefer ist, passen ja auch mehr Fische rein.“

Vom März an brummt der Wohnungsbau. Die Firma Hochtief bekommt einen Milliardenauftrag zum Bau einer City West in Teilen des Volksparks. Die ersten der 12.000 Wohnungen sollen Ende des Jahres fertig sein, so Hochtief – vorausgesetzt, Generalplaner Herzog & de Meuron komme rechtzeitig mit den Plänen für die in alle Bäder einzubauenden Jacuzzis rüber.

Im Juli verkleinert Scholz die Regierung auf zwei Senatoren: sich selbst und eine Senatorin für Gedöns, die sich Weiterlesen »

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Gesagt, getan, vergessen

23. November 2011 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Die Haushaltsdebatte ist für die Opposition traditionell der Moment der Generalabrechnung mit der Regierung. In der Hamburger Bürgerschaft war das für die vier opponierenden Fraktionen aus CDU, GAL, Linke und FDP nicht so einfach – denn SPD-Bürgermeister Olaf Scholz und sein Senat haben bisher kaum etwas falsch gemacht. Eines aber haben sie bei dem versprochenen “guten Regieren” vergessen. Ein Kommentar.

Nein, die Opposition hat es nicht leicht mit diesem Olaf Scholz. Der SPD-Bürgermeister hat in den ersten neun Monate seit der Wahl keine großen Fehler gemacht, sondern begonnen, seine Versprechen, das “Arbeitsprogramm” seines Senates, abzuarbeiten. In seiner spröden, bisweilen langweiligen Art hat Scholz genau das getan, was er gesagt hat: Er hat mit dem Vertrag für Hamburg den von CDU und GAL sträflich vernachlässigten Wohnungsbau zum zentralen Thema gemacht. Er hat die Studiengebühren abgeschafft und die Kitagebühren wieder gesenkt. Er hat die Stadtbahn verworfen. Er hat begonnen, eine umfassendere Betreuung in Kitas und Schulen zu organisieren. Und er hat das Augenmerk des Senats wieder stärker auf Hafen und Industrie gelenkt – Bereiche hoher Wertschöpfung, die auf der Prioritätenliste von CDU und GAL zuletzt erkennbar nach unten gerutscht waren. Ob all diese Entscheidungen richtig sind, darüber lässt sich streiten. Eines aber ist klar: Scholz hat getan, was er vor der Wahl gesagt und wofür er ein klares Votum bekommen hat.

Die Opposition in ihrer Not, allen voran CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich, hat Scholz nun bei der traditionellen Generalabrechnung “Ideenlosigkeit” vorgeworfen. Seine Politik sei blass und phantasielos. Das mag man so sehen. Allerdings muss man konstatieren, dass die Hamburger offenbar genug hatten von allzu großer Phantasie – nach den Himmelsstürmer-Jahren, in denen die CDU Projekte wie die Elbphilharmonie miserabel plante, mit der GAL holterdipolter das Schulsystem umstürzen wollte, einen Umzug der Uni in den Hafen erwog und die Einführung eines neues Verkehrssystem vorbereitete. Die Hamburger wollten eine nüchterne Politik, sie wollten, dass im Winter gestreut wird, dass die Schlaglöcher beseitigt und die Schulbauten saniert werden. Sie wollten, dass mehr gearbeitet und weniger phantasiert wird. Das haben sie bekommen.

Eines haben sie dagegen von Olaf Scholz bisher nicht bekommen: Weiterlesen »

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Makropole Ehebett

10. September 2011 in Allgemein, Glosse | Keine Kommentare

Hamburgs Bürgermeister Olaf  Scholz will, dass wir näher zusammenrücken. Ich mache da nicht mit.

Unser Bürgermeister hat behauptet, je enger die Menschen zusammenlebten, umso kreativer und einfallsreicher würden sie, aber das stimmt nicht. Als ich kürzlich Pauls Größe-33-Füße im Gesicht hatte, fiel mir überhaupt nichts ein. Paul ist mein sechsjähriger Sohn, und es muss zwischen drei Uhr nachts und der dritten REM-Phase gewesen sein. Von links presste Pauls Bruder Max mir ein Knie in den Rücken, von oben wärmten Hundi und Hasi mir den Schädel, irgendwo hinter dem mannslangen Eisbären grummelte meine Frau, während mehrere Lego-Darth-Vaders und Klonkrieger, ein Schwert und ein Donald-Heft sich um meine Füße gruppierten.

So ein von Kindern gestürmtes Ehebett ist ja quasi das Versuchsfeld für das, was Olaf Scholz neuerdings als das Laboratorium der Moderne preist: die große, die enge, die verdichtete Stadt, kurz: die Big City, in der die Menschen eine neue Nähe leben und daher klug und kreativ und erfinderisch werden. Das ist des Bürgermeisters (von einem amerikanischen Professor geliehene) Theorie, aber ich bin kein großer Theoretiker und halte rein praktisch viel von einer gewissen Bewegungsfreiheit und absolut nichts von Füßen auf meiner Nase. Außerdem schlafe ich gern und zitiere mit Vorliebe einen Satz aus dem Jarmusch-Film „Mystery Train“, in dem eine junge Japanerin sagt: „Das Schlimme am Tod ist, dass man danach Weiterlesen »

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In vollem Gange

9. September 2011 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Der Hamburger Senat hat einen Vertrag mit den Besetzern des historischen Gängeviertels geschlossen. Ein weiterer Beleg dafür, dass die SPD-Alleinregierung derzeit erstaunlich effektiv arbeitet. Ein Kommentar.

“Komm in die Gänge” – das ist das Motto der Künstler, Kreativen und Alternativen, die das Hamburger Gängeviertel besetzt und mit buntem Leben gefüllt haben und deren Wirken in den historischen Häusern nun per Vertrag legalisiert wurde. Dass die Vereinbarung nach anderthalbjährigem schwarz-grünem Hickhack vom neuen Senat so zügig unter Dach und Fach gebracht wurde, ist ein weiterer Beleg dafür, dass die SPD-Alleinregierung selbst gut in die Gänge gekommen ist. Mit beeindruckender Konsequenz und Taktung räumt Bürgermeister Scholz seit März eine Mine nach der anderen ab, tritt einen Brandherd nach dem anderen aus und setzt ein Wahlversprechen nach dem anderen um. “Versprochen, gehalten” solle der Leitsatz dieses Senates sein, heißt es aus dem Rathaus. Nur so könne Politik ihre Glaubwürdigkeit wiedererlangen.

Tatsächlich reiht sich der Vertrag mit den unangepassten und doch von viel bürgerlicher Sympathie begleiteten Gängeviertel-Besetzern ein in das weitgehend ordentliche, vor allem aber energische Regieren des Scholz-Senates. Der versprochene Wohnungsbau ist mit dem “Vertrag für Hamburg” angeschoben, die Kita-Gebühren sind wieder gesenkt, das Ganztagsschulprogramm läuft, die Uni-Gebühren sind abgeschafft, die Stadtbahn ist vom Tisch, die Verhandlungen über den partiellen Rückkauf der Energienetze laufen auf Hochtouren, beim Haushalt gibt man sich, wie angekündigt, sparsam. Die Versprechen werden so zügig eingelöst wie von bisher kaum einer anderen Regierung. Selbst wenn der eine oder andere unerfahrene Senator unnötige Debatten über Weiterlesen »

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Verwandlungen ohne Toupet

25. März 2011 in Allgemein, Glosse | Keine Kommentare

Es ist Zeit, Waschräume in den U-Bahn-Wagen einzuführen. Rasierspiegel wären auch prima.

Alles immer zack, zack, keine Zeit für Muße, also multitasken wir uns durch den Tag. Auch diese Kolumne befasst sich zwecks Zeitersparnis mit allem gleichzeitig: Glatzenbildung, Lippenstift, Bürgermeister und Nahverkehr.

Fangen wir irgendwo an und stellen uns eine junge Frau vor, sagen wir 22, mit langen blonden, aber ungekämmten Haaren, einem hübschen ungewaschenen Gesicht nebst vollen, aber trockenen Lippen. Diese Frau taucht neuerdings jeden Morgen neben mir in der U-Bahn auf und nutzt die Fahrt von irgendwo im Norden bis in die Innenstadt, um sich von einem verschlafenen Mädchen in einen Vamp zu verwandeln. Die Metamorphose beansprucht etwa zehn Stationen und beginnt mit Weiterlesen »

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Haben die Hamburger Grünen sich verzockt?

8. Februar 2011 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Legt man das mittelalterliche Diktum “Viel Feind, viel Ehr” zugrunde, dann gebührt den Hamburger Grünen derzeit die größte Ehrerbietung. Denn die GAL, deren Repräsentanten nach dem Ausstieg aus der schwarz-grünen Koalition vor Kraft kaum laufen konnten, hat sich im Wahlkampf zum Prügelknaben für die versammelte Konkurrenz entwickelt. Die CDU geißelt den untreuen Ex-Koalitionspartner verständlicherweise als unzuverlässig (und fortschrittsbremsend). Das Hauptwahlargument der FDP ist die Verhinderung von Rot-Grün. Für die meisten Linken sind die Grünen besser verdienende Öko-Snobs. Und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz hat im Wahlkampf so gut wie alle grünen Anliegen vom klimafreundlichen Wohnungsbau bis zur Stadtbahn schlanker Hand kassiert. Im Grunde sind sich CDU, FDP und SPD in den meisten Politikfeldern selten einig – nur die Schmuddelkinder von der GAL müssen draußen bleiben.

Den Grünen könnte das egal sein – Alleinstellungsmerkmale sind schließlich eine feine Sache im Wahlkampf. Dumm für sie aber, dass ihnen das Etikett der Fortschrittsverweigerer und Neinsager allmählich ernstlich zu schaden beginnt. In den Umfragen haben sie binnen kürzester Zeit fünf Prozent vor allem zugunsten der SPD eingebüßt. Und mit der FDP ist ihnen unerwartet Konkurrenz beim Buhlen um die Genossen erwachsen. Mittlerweile wünschen sogar viele CDU-Anhänger SPD-Mann Scholz eine absolute Mehrheit – Hauptsache, die verhassten Grünen regieren nicht wieder mit. Kein Wunder, dass Weiterlesen »

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Politik mit Gummi

28. Januar 2011 in Allgemein, Glosse | Keine Kommentare

Lasst Euch nicht blenden! Am Ende kann nur eine Partei halten, was sie im Hamburger Wahlkampf verspricht.

Bisher habe ich immer gedacht, die Linke träte für die Rechte der Schwachen ein, aber jetzt fordern die auf ihren Wahlplakaten allen Ernstes die Abschaffung von Hartz IV. Ja, liebe Linke, wovon sollen die Arbeitslosen denn dann leben? Sollen sie vielleicht auf der Mö betteln gehen, während Euer Vorsitzender mit dem Porsche hinauf zu seiner feinen Almhütte brettert? Oder ist das eine perfide politische Strategie, um die Verelendung zu beschleunigen und die Revolution zu forcieren? Womöglich einer der Wege zum Kommunismus, die Eure andere Vorsitzende alle ausprobieren will?

Aber in Wahrheit verstehe ich viele Plakate nicht. Die grüne Spitzenfrau Anja Hajduk etwa bietet sich als Mathelehrerin an: „Mit mir kann Hamburg rechnen.” Dabei konnte sie als Stadtentwicklungssenatorin jahrelang nicht sagen, was ihre geliebte Stadtbahn kosten würde, weil es Weiterlesen »

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Olaf Scholz, Kandidat Kraftprotz

24. Januar 2011 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Bescheidenheit war seine Sache nie. Als Olaf Scholz, damals schon Hamburger SPD-Chef, sich 2001 selbst zum Not-Innensenator kürte, ließ er wie nebenbei die Bemerkung fallen, auch Helmut Schmidt habe ja mal als Hamburger Innensenator angefangen. „Ich habe einen starken politischen Sachverstand und bin durchsetzungsfähig“, erläuterte Scholz seinerzeit sein Selbstbild. Und ließ in den kommenden Jahren gerne durchsickern, dass Kanzler Schröder ihn für einen geeigneten Nachfolger halte. Für mich, wollte er wohl sagen, ist kein Karriereziel zu hoch gesteckt.

Man mag dieses gelegentlich herablassend wirkende Selbstbewusstsein des SPD-Bürgermeisterkandidaten für arrogant halten. Eines aber muss man Scholz attestieren: Er ist mit dieser Art gut gefahren. Er hat es nach schwierigen Jahren als SPD-Generalsekretär zum Bundesarbeitsminister gebracht und dort mitten in der Krise einen guten Job gemacht. Auch jetzt, im Hamburger Wahlkampf, hat ihm sein starkes Ego ausweislich der Umfragen eher genützt als geschadet – etwa, dass er Wochen vor dem aktuellen Urnengang bereits über seine Wiederwahl 2015 redet, als gehe es bei der jetzigen Wahl nur noch um eine Formalie.

Beinahe täglich düpiert Scholz mit politischen Vorfestlegungen Weiterlesen »

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Profi im Hühnerstall

28. September 2009 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Ex-Landeschef, Ex-Innensenator, Ex-Generalsekretär und Ex-Minister Olaf Scholz kehrt als neuer alter Hamburger SPD-Vorsitzender in die Hansestadt zurück. Zunächst ist das für die sadomasochistischen Genossen an Alster und Elbe ein Segen. Schließlich muss endlich einmal ein Profi die egomanen Intriganten in Schach halten, die seit Jahren nichts anderes tun, als die eigene Partei zu ruinieren. Ein echter Neuanfang ist die Rückkehr des vor allem in Niederlagen erprobten x-fachen Ex aber nicht. Ein Kommentar.

Olaf Scholz ist nicht unbedingt ein geborener Gewinnertyp. Unter seinem Landesvorsitz (und zu seiner Zeit als Not-Innensenator) hat die Hamburger SPD 2001 die Macht verloren. Als Generalsekretär der Bundes-SPD musste er die für das Parteivolk schmerzlichen Hartz-Reformen und danach eine unendlich scheinende Kette von Wahlniederlagen verkaufen.

2004 dankte er, glücklos, auch als Hamburger Parteichef ab. Nach dem Beck-Sturz scheiterte er mit seinen Ambitionen, den Bundesvorsitz zu übernehmen. Und nun ist er zusammen mit seinen Genossen als Arbeitsminister mit dem historisch schlechtesten Ergebnis abgewählt worden – trotz erfolgreicher Arbeit, die Deutschland mit dem Kurzarbeitergeld vor horrenden Erwerbslosenzahlen bewahrt hat. Weiterlesen »

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