Meyer-Wellmanns Netzigkeiten

In der schwarz-grünen Hamburger Koalition kriselt es – Die jüngsten Umfragen machen es nicht leichter – CDU-Basis skeptisch gegenüber der Schulpolitik – Wie lange bleibt Ole von Beust noch im Amt?

Zu Beginn galt es als riskantes Experiment, dann überraschte das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene in Hamburg durch ein ausgesprochen harmonisches Miteinander. Nun aber, nach fast der Hälfte der Legislaturperiode, gerät die Koalition aus CDU und Grün-Alternativer Liste (GAL) immer stärker unter Druck. Das ehrgeizigste Projekt des Senats, die Einführung einer sechsjährigen Primarschule, droht am Widerstand von Eltern, Schülern und Lehrern zu scheitern. Jetzt steht Schwarz-Grün zum zweiten Mal bei einer Umfrage ohne Mehrheit da.

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Von Jens Meyer-Wellmann

Immer seltener treten Politiker aufgrund eigener Fehlern zurück. Der Umgang mit den Milliardenverlusten der HSH Nordbank ist dafür nur ein Beispiel. Auch für die Kostenexplosion bei der Elphilharmonie, die Folgen des HEW-Verkaufs oder mitten in der Stadt verhungerte Kinder übernimmt niemand die Verantwortung.

Vor ein paar Monaten hat er sich selbst als „Feuerwehrmann“ bezeichnet, den man beim Löschen nicht „erschießen“ dürfe. Natürlich hat dieses schiefe Bild den Hamburger Finanzsenator und CDU-Chef Michael Freytag nicht aus der Schusslinie gebracht. Und sie hat ihn auch nicht vor immer neuen Nachfragen zu dem Brand gerettet, den niemand gelegt haben und den er, Freytag, nun angeblich löschen will. Gemeint hat er das Debakel um die HSH Nordbank, dessen Ursachen seit vergangenem Mittwoch ein Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft ausleuchten will. (weiterlesen…)