Hamburg

Alle Beiträge mit dem Schlagwort Hamburg.

Es ist Zeit, Waschräume in den U-Bahn-Wagen einzuführen. Rasierspiegel wären auch prima.

Alles immer zack, zack, keine Zeit für Muße, also multitasken wir uns durch den Tag. Auch diese Kolumne befasst sich zwecks Zeitersparnis mit allem gleichzeitig: Glatzenbildung, Lippenstift, Bürgermeister und Nahverkehr.

Fangen wir irgendwo an und stellen uns eine junge Frau vor, sagen wir 22, mit langen blonden, aber ungekämmten Haaren, einem hübschen ungewaschenen Gesicht nebst vollen, aber trockenen Lippen. Diese Frau taucht neuerdings jeden Morgen neben mir in der U-Bahn auf und nutzt die Fahrt von irgendwo im Norden bis in die Innenstadt, um sich von einem verschlafenen Mädchen in einen Vamp zu verwandeln. Die Metamorphose beansprucht etwa zehn Stationen und beginnt mit Weiterlesen »

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Es stimmt: Das neue Hamburger Wahlrecht ist kompliziert – mindestens so kompliziert wie das Ausfüllen eines gültigen Lottoscheins. Für einige Wähler war es offenbar zu kompliziert. Der Anteil der ungültigen Listenstimmen hat sich bei dieser Wahl im Vergleich zu 2008 mehr als verdreifacht. Zugleich ist die Wahlbeteiligung erstmals unter 60 Prozent gefallen. Auch das könnte, neben der Tatsache, dass 70.000 CDU-Wähler aus Unzufriedenheit mit ihrer Partei die Wahl verweigerten, am System liegen.

Weitaus schwerer als seine Komplexität wiegt ein anderes Argument gegen das neue Wahlrecht: Es ist nicht für Großstädte geeignet. Denn anders als in einer mittleren Kommune ist es in einer Metropole für die Wähler unmöglich, auch nur einen kleineren Teil der Kandidaten zu kennen oder ihre politischen Leistungen einzuschätzen. Viele Wähler haben daher Weiterlesen »

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Anja Hajduk rutscht immer wieder ein wenig zur Seite, sie sucht erkennbar die Distanz zu den barocken Damen neben sich. Es ist eng an diesem Nachmittag im schwul-lesbischen Kaffeehaus “Gnosa” an der Langen Reihe. Eben noch hat das vorwiegend männliche Publikum sich hier in aller Ruhe am Tortenbüfett bedient. Nun aber haben sich drei Frauen des kleinen Cafés bemächtigt, gefolgt von einer drängelnden Medienmeute. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth, Hamburgs GAL-Chefin Katharina Fegebank und Spitzenkandidatin Anja Hajduk haben sich nebeneinander an einen Doppeltisch gezwängt, sodass die Fotografen sie schön von vorne knipsen können, und wenn jemand jetzt eine dieser Intelligenztestfragen stellte, wer von dem Trio nicht dazu passt, dann wäre die Antwort einfach: Hajduk passt nicht. Roth und Fegebank kommen wie pausbäckige Schwestern daher, laut und fröhlich und in jeder Hinsicht raumfordernd. Sie bestellen Sahnetorte, und Roth jauchzt, sie fühle sich wie zu Hause, und gackert selbst noch über den ältesten Schwulenwitz der Welt, den einer im Publikum reißt: “Von hinten hab ich dich sofort erkannt.”

Hajduk ist hier, wie so oft, das Kontrastmittel. Neben ihr wirken Roth und Fegebank besonders albern oder herzlich, wie man will, vielleicht auch nur befreit. Umgekehrt macht Ex-Stadtentwicklungssenatorin Hajduk neben diesen beschwingten Schwestern einen besonders ernsthaften und vernünftigen Eindruck, oder eben einen kalten und kontrollierten oder distanzierten, auch das liegt im Auge des Betrachters. Es ist jedenfalls bei all dem Chichi wohltuend, Weiterlesen »

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Die Hamburger CDU stürzt eine Woche vor der Bürgerschaftswahl immer weiter ab und liegt bei nur noch 23 Prozent. Nur noch 20 Prozent der Hamburger wollen, dass Bürgermeister Christoph Ahlhaus weiter regiert. Nach der Wahl wird sich die CDU neu sortieren müssen – vermutlich wird es dabei rustikal zugehen. Wenn die Partei klug ist, wird sie den aktuellen Sozialsenator Dietrich Wersich zur zentralen Figur machen. Er hat das Zeug zu einem guten Bürgermeisterkandidaten für 2015. Ein Kommentar.

Wie bitter muss es für all die engagierten Christdemokraten sein, die derzeit trotz Sturm und Regen in den Fußgängerzonen für ihre Partei kämpfen. Je mehr sie sich anstrengen, umso schlechter werden die Umfragen. Der Absturz der Volkspartei CDU ist mittlerweile dramatisch. Die Ursachen sind vielfältig: Man hat im Bündnis mit der GAL die eigenen Wähler düpiert. Nicht, weil man die Koalition eingegangen ist, sondern weil Ole von Beust den Koalitionsvertrag nicht mit dem nötigen Ernst verhandelt hat.

Hinzu kommt, dass das Feld nicht ordentlich bestellt war, als er ging. Anstatt einen Nachfolger aufzubauen, überließ er die Nachfolgefrage dem freien Spiel der Kräfte. Mit Christoph Ahlhaus setzte sich ein Mann durch, der die meisten Truppen hinter sich zu scharen wusste. Was dabei übersehen wurde, ist die alte Regel, dass der Wurm nicht dem Angler, sondern dem Fisch schmecken muss. Weiterlesen »

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Legt man das mittelalterliche Diktum “Viel Feind, viel Ehr” zugrunde, dann gebührt den Hamburger Grünen derzeit die größte Ehrerbietung. Denn die GAL, deren Repräsentanten nach dem Ausstieg aus der schwarz-grünen Koalition vor Kraft kaum laufen konnten, hat sich im Wahlkampf zum Prügelknaben für die versammelte Konkurrenz entwickelt. Die CDU geißelt den untreuen Ex-Koalitionspartner verständlicherweise als unzuverlässig (und fortschrittsbremsend). Das Hauptwahlargument der FDP ist die Verhinderung von Rot-Grün. Für die meisten Linken sind die Grünen besser verdienende Öko-Snobs. Und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz hat im Wahlkampf so gut wie alle grünen Anliegen vom klimafreundlichen Wohnungsbau bis zur Stadtbahn schlanker Hand kassiert. Im Grunde sind sich CDU, FDP und SPD in den meisten Politikfeldern selten einig – nur die Schmuddelkinder von der GAL müssen draußen bleiben.

Den Grünen könnte das egal sein – Alleinstellungsmerkmale sind schließlich eine feine Sache im Wahlkampf. Dumm für sie aber, dass ihnen das Etikett der Fortschrittsverweigerer und Neinsager allmählich ernstlich zu schaden beginnt. In den Umfragen haben sie binnen kürzester Zeit fünf Prozent vor allem zugunsten der SPD eingebüßt. Und mit der FDP ist ihnen unerwartet Konkurrenz beim Buhlen um die Genossen erwachsen. Mittlerweile wünschen sogar viele CDU-Anhänger SPD-Mann Scholz eine absolute Mehrheit – Hauptsache, die verhassten Grünen regieren nicht wieder mit. Kein Wunder, dass Weiterlesen »

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Lasst Euch nicht blenden! Am Ende kann nur eine Partei halten, was sie im Hamburger Wahlkampf verspricht.

Bisher habe ich immer gedacht, die Linke träte für die Rechte der Schwachen ein, aber jetzt fordern die auf ihren Wahlplakaten allen Ernstes die Abschaffung von Hartz IV. Ja, liebe Linke, wovon sollen die Arbeitslosen denn dann leben? Sollen sie vielleicht auf der Mö betteln gehen, während Euer Vorsitzender mit dem Porsche hinauf zu seiner feinen Almhütte brettert? Oder ist das eine perfide politische Strategie, um die Verelendung zu beschleunigen und die Revolution zu forcieren? Womöglich einer der Wege zum Kommunismus, die Eure andere Vorsitzende alle ausprobieren will?

Aber in Wahrheit verstehe ich viele Plakate nicht. Die grüne Spitzenfrau Anja Hajduk etwa bietet sich als Mathelehrerin an: „Mit mir kann Hamburg rechnen.” Dabei konnte sie als Stadtentwicklungssenatorin jahrelang nicht sagen, was ihre geliebte Stadtbahn kosten würde, weil es Weiterlesen »

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Bescheidenheit war seine Sache nie. Als Olaf Scholz, damals schon Hamburger SPD-Chef, sich 2001 selbst zum Not-Innensenator kürte, ließ er wie nebenbei die Bemerkung fallen, auch Helmut Schmidt habe ja mal als Hamburger Innensenator angefangen. „Ich habe einen starken politischen Sachverstand und bin durchsetzungsfähig“, erläuterte Scholz seinerzeit sein Selbstbild. Und ließ in den kommenden Jahren gerne durchsickern, dass Kanzler Schröder ihn für einen geeigneten Nachfolger halte. Für mich, wollte er wohl sagen, ist kein Karriereziel zu hoch gesteckt.

Man mag dieses gelegentlich herablassend wirkende Selbstbewusstsein des SPD-Bürgermeisterkandidaten für arrogant halten. Eines aber muss man Scholz attestieren: Er ist mit dieser Art gut gefahren. Er hat es nach schwierigen Jahren als SPD-Generalsekretär zum Bundesarbeitsminister gebracht und dort mitten in der Krise einen guten Job gemacht. Auch jetzt, im Hamburger Wahlkampf, hat ihm sein starkes Ego ausweislich der Umfragen eher genützt als geschadet – etwa, dass er Wochen vor dem aktuellen Urnengang bereits über seine Wiederwahl 2015 redet, als gehe es bei der jetzigen Wahl nur noch um eine Formalie.

Beinahe täglich düpiert Scholz mit politischen Vorfestlegungen Weiterlesen »

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Ein Aufstand der Hamburger TV- und Radio-Sender verhindert Gebühren für Berichte zur Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011. Der CDU-Senat wollte den Anstalten bis zu 20 Euro pro Quadratmeter Studiofläche im Congress Center berechnen. Nach Boykottdrohungen und einem Proteststurm im Internet lässt er das jetzt lieber.

Angeblich sind Internetnetzwerke wie Facebook in der Lage, Regierungen zu stürzen – weil sie den Unzufriedenen eine Möglichkeit zur Organisation geben. Ob das wahr ist, steht dahin, zu vermuten ist jedenfalls, dass Facebook mittlerweile auch den Hamburger Senat beeinflusst. Ein Indiz ist der Streit über das jüngste Vorhaben der Senatspressestelle, von den TV- und Radiosendern Gebühren für die Berichterstattung am Tag der Bürgerschaftswahl zu erheben. Maximal 20 Euro pro Quadratmeter Standfläche im CCH sollten die Sender zahlen, wie ihnen die Senatssprecherin Kristin Breuer mitteilte.

Mit der Heftigkeit des Widerstandes hatte man im Rathaus offenbar nicht gerechnet. So drohten einige Sender Weiterlesen »

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Die Hamburger Grünen fühlen sich nicht mehr wohl im Bündnis mit der CDU – aus vielerlei Gründen. Wenn sie strategisch denken, verlassen sie die Koalition jetzt. Ein Anlass wird ihn gerade auf dem Silbertablett präsentiert.
Ein Kommentar.

Bevor du irgendwo reingehst, solltest du wissen, wie du wieder rauskommst. Diese neudeutsch als Exit-Strategie bezeichnete Weisheit sollten nicht nur Militärs beherzigen. Sie findet auch in der Politik Anwendung. Einen eleganten Ausstieg suchen derzeit zum Beispiel einige führende Figuren der Hamburger Grünen – und zwar aus dem Bündnis mit der CDU. Seit Ole von Beust alle Beteiligten mit dem Experiment Schwarz-Grün sitzen ließ, gibt es bei der GAL kaum noch jemanden, der mit voller Überzeugung zu dieser Koalition steht.

Das hat mehrere Gründe: Weiterlesen »

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Hamburg ist spitze bei Bürgerbegehren und Volksentscheiden. Weil das Volk soviel selbst entscheidet, ist kein deutsches  Parlament machtloser als die Hamburgische Bürgerschaft. Vor allem die bürgerlichen Milieus haben die neue Protestkultur für sich entdeckt.

Es brodelt in der Stadt, und so wie es aussieht, steht dem schwarz-grünen Hamburger Senat ein heißer Herbst bevor. Fast 20.000 Menschen protestierten am Donnerstag mit einer Menschenkette gegen die Sparbeschlüsse des Senats. Im Schauspielhaus füllen die Theaterbesucher massenhaft ans Rathaus adressierte Protestpostkarten gegen die Kürzung der Zuwendungen aus. Seit Schwarz-Grün die Schließung des Altonaer Museums verkündet hat, erlebt das Haus einen Besucheransturm wie nie zuvor, und jetzt gründete sich sogar eine Bürgerinitiative zu seinem Erhalt.

Aber nicht nur aufgrund des angeblich härtesten Hamburger Sparpaktes aller Zeiten sind sich Senat und Volk derzeit nicht mehr richtig grün. Die Bürger misstrauen ihren Regenten und ihren Abgeordneten schon lange: In keinem anderen Bundesland gibt es mehr Volksinitiativen und Bürgerbegehren als in der Hansestadt. Das hat eine gerade erschienene Statistik des Vereins “Mehr Demokratie” gezeigt. Allein 25 Initiativen hat es seit 1996 in Hamburg auf Landesebene gegeben; hinzu kommen 86 Bürgerbegehren auf der Ebene der Bezirke. Damit liegt Hamburg beim Bürgerengagement bundesweit an der Spitze. Das bedeutet auch: Nirgendwo wird den Politikern das Regieren so schwer gemacht. Nirgendwo ist das Parlament so schwach wie in Hamburg.

Selbst Abgeordnete misstrauen dem Parlamentarismus

So fahren selbst Abgeordnete mittlerweile zweigleisig – wie etwa Hamburgs Ver.di-Chef Wolfgang Rose. Der Gewerkschafter, der für die SPD in der Bürgerschaft sitzt, rief im Sommer eine Volksinitiative gegen weitere Privatisierungen mit dem klassenkämpferisch anmutenden Namen “Die Stadt gehört uns” ins Leben. Die Ver.di- Initiative hat nicht weniger als eine Änderung der Hamburgischen Verfassung zum Ziel, nach der Weiterlesen »

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