Grüne

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Gereizte Stimmung bei Schwarz-Grün

5. Dezember 2009 in Allgemein | Keine Kommentare

In der schwarz-grünen Hamburger Koalition kriselt es – Die jüngsten Umfragen machen es nicht leichter – CDU-Basis skeptisch gegenüber der Schulpolitik – Wie lange bleibt Ole von Beust noch im Amt?

Zu Beginn galt es als riskantes Experiment, dann überraschte das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene in Hamburg durch ein ausgesprochen harmonisches Miteinander. Nun aber, nach fast der Hälfte der Legislaturperiode, gerät die Koalition aus CDU und Grün-Alternativer Liste (GAL) immer stärker unter Druck. Das ehrgeizigste Projekt des Senats, die Einführung einer sechsjährigen Primarschule, droht am Widerstand von Eltern, Schülern und Lehrern zu scheitern. Jetzt steht Schwarz-Grün zum zweiten Mal bei einer Umfrage ohne Mehrheit da.

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Manche Kröte muss man ausspucken

10. November 2009 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Ein gelegentlicher Schuss vor den Bug kann hilfreich sein, ein Schiff wieder auf Kurs zu bringen. Das lässt sich derzeit gut am Beispiel der Hamburger Grünen (GAL) belegen. Deren Führungscrew hatte sich gemütlich eingerichtet auf den Senatsbänken. „Bloß keinen Ärger mit der CDU”, lautete das Motto beim ersten schwarz-grünen Experiment auf Landesebene. Weiterlesen »

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Hamburg – Stadt ohne Kompass

11. Oktober 2009 in Allgemein | Keine Kommentare

Dass Schwarz-Grün das Leitbild der „Wachsenden Stadt” abgeschafft hat, erweist sich als Fehler. Vor allem die Wirtschaft beklagt, dass die ausgefeilte Wachstumsstrategie, die dahinter stand, durch den inhaltsleeren Slogan “Wachsen mit Weitsicht” ersetzt wurde. Anstatt Hamburg mit einem Gesamtkonzept international gut zu positionieren, verkämpft sich der Senat im Klein-Klein und in der Schulreform. Wo er wirklich hin will, scheint er selbst nicht so genau zu wissen.

Dieser Stadt, so scheint es, ist etwas abhanden gekommen. Schleichend, man kann nicht einmal genau sagen, wann es begonnen hat. Aber die Aufbruchstimmung, die die ersten Jahre der Ole-von-Beust-Regierung auszeichnete, hat sich verkrochen irgendwo im herbstlichen Frühnebel zwischen Michel und Rathaus. Weiterlesen »

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Ungleiche Schwestern in der Beziehungskrise

30. September 2009 in Allgemein | 2 Kommentare

Seit 20 Jahren sind Hamburg und das nicaraguanische León Partnerstädte. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr aber ist die Beziehung der ungleichen Schwestern in ihre tiefste Krise gerutscht. Weil der neue sandinistische Bürgermeister nur per Wahlbetrug ins Amt kam, hat der Senat die offiziellen Beziehungen auf Eis gelegt. Auch viele Altlinke gehen auf Distanz zu ihren einstmals so romantisch betrachteten Revolutionshelden um den Sandinisten-Präsidenten Daniel Ortega.

In kaum eine internationale Beziehung ist in den vergangenen Jahrzehnten soviel Hamburger Herzblut geflossen wie in die Städtepartnerschaft mit der zweitgrößten nicaraguanischen Stadt León. Erwachsen aus Solidarität mit der Revolution der Sandinisten gegen den Diktator Somoza im Jahr 1979, reichte das Engagement der Hamburger für die Partnerstadt schon bald weit über die einschlägige linke Szene hinaus. 1989 unterzeichnete der damalige Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) das Abkommen zur Städtepartnerschaft.

<i>Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram 2006 in León mit einer einheimischen Familie<i>

Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) 2006 in León mit einer einheimischen Familie (Fotos: Meyer-Wellmann)

Schnell wurde die Freundschaft mit der neuen „Schwesterstadt“, wie die Nicaraguaner sagen, durch das Engagement Tausender Hanseaten mit Leben gefüllt. Weiterlesen »

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Grüne Volkspartei – dank Google-Prinzip

18. Juli 2009 in Allgemein, Essay | 9 Kommentare

Es gibt Momente, da sitzt man gelangweilt auf dem Sofa und hat plötzlich eine erschreckende Erkenntnis.

Ich zum Beispiel saß vor ein paar Tagen in meinem Wohnzimmer, las einen langweiligen Roman, und schlagartig wurde mir klar: Ich kenne niemanden, der die Grünen nicht wenigstens halbwegs sympathisch findet oder fand oder bald finden wird.

Die Grünen. Ich weiß nicht mal mehr, worum es in dem Roman ging, es hatte mit belanglosen Erlebnissen langweiliger Taxifahrer im Hamburg der 80er Jahre zu tun, glaube ich, aber jedenfalls ging es nicht um Natur oder Urwald oder Sonnenenergie und auch nicht um die Türkei.

Keine Ahnung, wie ich plötzlich auf die Grünen kam, die von allen geliebten. Meine Erkenntnis war mir sofort ziemlich unheimlich, aber sie stimmte. Weiterlesen »

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Vom Straucheln grüner Nachhaltigkeitspolitik

16. Juli 2009 in Allgemein, Analyse | Keine Kommentare

Die Hamburger Grünen (GAL) standen lange für einen seriösen Umgang mit Steuergeld. Diesen Kurs haben sie im bundesweit ersten schwarz-grünen Landesbündnis mit der CDU aufgeweicht. Das liegt nicht nur an der Krise. Vielmehr hat sich Schwarz-Grün in Hamburg ausgesprochen ehrgeizige Ziele gesetzt – die selbst unter normalen Bedingungen nur schwer nachhaltig zu finanzieren wären. Mit den lange geheim gehaltenen Millionenzahlungen an den Chef der nur mit Steuergeld überlebensfähigen HSH Nordbank hat die GAL endgültig ihre Unschuld verloren.

Schon lange bevor die GAL der SPD in Hamburg den Rücken kehrte, um sich 2008 mit der CDU einzulassen, trennte die einstigen rot-grünen Partner vor allem eines: der Umgang mit dem Geld. Obwohl beide nebeneinander nach 2001 in der Opposition saßen und gleichermaßen den Senat kritisierten, legte die GAL von Beginn der Ära Ole von Beust besonderen Wert auf “Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik”. Soll heißen: Sie bemühte sich, nur solche Projekte vorzuschlagen oder zu befürworten, die auch bezahlbar schienen. Vor allem die grünen Haushaltspolitiker Willfried Maier und Anja Hajduk standen in der Bürgerschaft und im Bundestag für eine seriöse Finanzpolitik. Bei der SPD war das nicht immer so, sie agierte nach dem Machtverlust von 2001 in Hamburg lange Zeit nach dem Motto: In der Opposition kannst du alles fordern, denn bezahlen musst du es ja sowieso nicht. Weiterlesen »

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