Grüne

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Die Hamburger Grünen wollen eine „Ehe light“ einführen.
Es gibt sehr viele sehr gute Gründe dafür.

„Viele Menschen müssen mit ihrer Enttäuschung leben“, hat Al Bundy mal gesagt. „Aber ich muss mit meiner schlafen.“ Al Bundy, Sie wissen schon, das ist dieser erfolg- und ehrgeizlose Schuhverkäufer aus der 90er-Jahre-US-Serie „Eine schrecklich nette Familie“, den seine Ehe mit der dämlichen Kettenraucherin Peg zum Zyniker gemacht hat. Nichts hasst er mehr als den periodischen Zwang, seine ehelichen Pflichten zu erfüllen.

Na klar, aus allgemeinem Lebensleid und nicht genossener Sexualität entstehen die prächtigsten römischen Religionen und die besten Sprüche. Aber das muss ja nicht sein, finden die Hamburger Grünen.

Die Grünen sind ja im Grunde das genaue Gegenteil von Al Bundy: Niemals zynisch, immer gut und gütig, sie lieben Wald, Wolken, Butterblumen und kluge Gespräche, sie sind menschlich und erfolgreich und akademisch und gerecht und tolerant, und bei all dem haben sie natürlich den besten Einblick in die wahren Verhältnisse und tiefsten Realitäten des irdischen Daseins. Deswegen wissen sie um die unerträgliche Weiterlesen »

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Jeder mag über Schwarz-Grün urteilen, wie er will. Eines aber muss man der gescheiterten Hamburger Koalition lassen: Sie hatte etwas Magisches. Sie konnte Dinge verschwinden lassen. Politische Inhalte zum Beispiel. Anders ist es nicht zu erklären, dass CDU-Politiker wie Christoph Ahlhaus konstatieren, dass die CDU den Grünen zu viele inhaltliche Zugeständnisse gemacht habe – während die Grünen-Basis gleichzeitig darüber schimpft, dass die eigenen Leute im CDU-GAL-Senat zu wenig grüne Inhalte durchgesetzt hätten. Das Ganze zeigt: Gerechnet hat sich Schwarz-Grün am Ende weder für die CDU noch für die Grünen. Auch hat sich der kaum nachvollziehbare Koalitionsbruch für die GAL nicht ausgezahlt. Für ihre eigene Klientel wäre es vermutlich verständlicher gewesen, wenn sie gleich nach dem Rücktritt Ole von Beusts für Neuwahlen gesorgt hätte. Drei Monate später hat kaum jemand den Bruch verstanden.

Mit ihrem Versuch des fliegenden Partnerwechsels von Ahlhaus zu Scholz hat sich die Grünen-Führung schließlich vollends verzockt. Tatsächlich hatte es etwas unerträglich Arrogantes, mit welcher Sicherheit auf baldige Rückkehr sich die Senatoren Steffen, Hajduk und Goetsch nach dem Koalitionsbruch aus ihren Behörden verabschiedeten. Fehlte nur noch, dass sie zum Abschied ein lächelndes “Bis gleich” geflötet hätten. Derlei Hochmut kommt nicht gut an – auch nicht beim Wähler.

Dass die Grünen den Hamburgern dann auch im Wahlkampf nicht mehr anbieten konnten als ihre eigene Hybris, als ihren durch nichts gedeckten Glauben, furchtbar dringend gebraucht zu werden, hat es nicht besser gemacht. Warum sollte man Weiterlesen »

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Anja Hajduk rutscht immer wieder ein wenig zur Seite, sie sucht erkennbar die Distanz zu den barocken Damen neben sich. Es ist eng an diesem Nachmittag im schwul-lesbischen Kaffeehaus “Gnosa” an der Langen Reihe. Eben noch hat das vorwiegend männliche Publikum sich hier in aller Ruhe am Tortenbüfett bedient. Nun aber haben sich drei Frauen des kleinen Cafés bemächtigt, gefolgt von einer drängelnden Medienmeute. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth, Hamburgs GAL-Chefin Katharina Fegebank und Spitzenkandidatin Anja Hajduk haben sich nebeneinander an einen Doppeltisch gezwängt, sodass die Fotografen sie schön von vorne knipsen können, und wenn jemand jetzt eine dieser Intelligenztestfragen stellte, wer von dem Trio nicht dazu passt, dann wäre die Antwort einfach: Hajduk passt nicht. Roth und Fegebank kommen wie pausbäckige Schwestern daher, laut und fröhlich und in jeder Hinsicht raumfordernd. Sie bestellen Sahnetorte, und Roth jauchzt, sie fühle sich wie zu Hause, und gackert selbst noch über den ältesten Schwulenwitz der Welt, den einer im Publikum reißt: “Von hinten hab ich dich sofort erkannt.”

Hajduk ist hier, wie so oft, das Kontrastmittel. Neben ihr wirken Roth und Fegebank besonders albern oder herzlich, wie man will, vielleicht auch nur befreit. Umgekehrt macht Ex-Stadtentwicklungssenatorin Hajduk neben diesen beschwingten Schwestern einen besonders ernsthaften und vernünftigen Eindruck, oder eben einen kalten und kontrollierten oder distanzierten, auch das liegt im Auge des Betrachters. Es ist jedenfalls bei all dem Chichi wohltuend, Weiterlesen »

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Legt man das mittelalterliche Diktum “Viel Feind, viel Ehr” zugrunde, dann gebührt den Hamburger Grünen derzeit die größte Ehrerbietung. Denn die GAL, deren Repräsentanten nach dem Ausstieg aus der schwarz-grünen Koalition vor Kraft kaum laufen konnten, hat sich im Wahlkampf zum Prügelknaben für die versammelte Konkurrenz entwickelt. Die CDU geißelt den untreuen Ex-Koalitionspartner verständlicherweise als unzuverlässig (und fortschrittsbremsend). Das Hauptwahlargument der FDP ist die Verhinderung von Rot-Grün. Für die meisten Linken sind die Grünen besser verdienende Öko-Snobs. Und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz hat im Wahlkampf so gut wie alle grünen Anliegen vom klimafreundlichen Wohnungsbau bis zur Stadtbahn schlanker Hand kassiert. Im Grunde sind sich CDU, FDP und SPD in den meisten Politikfeldern selten einig – nur die Schmuddelkinder von der GAL müssen draußen bleiben.

Den Grünen könnte das egal sein – Alleinstellungsmerkmale sind schließlich eine feine Sache im Wahlkampf. Dumm für sie aber, dass ihnen das Etikett der Fortschrittsverweigerer und Neinsager allmählich ernstlich zu schaden beginnt. In den Umfragen haben sie binnen kürzester Zeit fünf Prozent vor allem zugunsten der SPD eingebüßt. Und mit der FDP ist ihnen unerwartet Konkurrenz beim Buhlen um die Genossen erwachsen. Mittlerweile wünschen sogar viele CDU-Anhänger SPD-Mann Scholz eine absolute Mehrheit – Hauptsache, die verhassten Grünen regieren nicht wieder mit. Kein Wunder, dass Weiterlesen »

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Nun ist es aus, und doch ist zunächst ein positives Fazit zu ziehen: CDU und GAL haben in Hamburg gezeigt, dass schwarz-grünes Regieren prinzipiell möglich ist. Die einstmals unüberbrückbar scheinenden kulturellen Unterschiede zwischen konservativem und linksliberalem Bürgertum sind überwindbar. Es ist das bleibende Verdienst von Ex-Bürgermeister Ole von Beust und der grünen Führungscrew um Christa Goetsch, das unter Beweis gestellt zu haben. Kaum eine andere Koalition hat in den vergangenen Jahrzehnten so vertrauensvoll und professionell zusammengearbeitet wie das schwarz-grüne Bündnis im Hamburger Rathaus in den ersten beiden Jahren der Wahlperiode. Verglichen mit dem, was Schwarz-Gelb den Deutschen in den ersten Monaten der Bundesregierung zugemutet hat, wirkte der schwarz-grüne Beust-Senat wie ein Hort der politischen Harmonie.

Damit ist es spätestens seit dem verheerenden Doppelschlag vom Sommer vorbei gewesen – als man parallel den Volksentscheid zur Schulreform und mit Ole von Beust den Garanten für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit verlor. Seither herrschen Misstrauen und inhaltliche Leere. Es gab kaum noch ein Politikfeld, auf dem man sich einig wurde. Insofern ist es tatsächlich besser, die Hamburger jetzt neu wählen zu lassen, als Schwarz-Grün noch monatelang in gegenseitiger Abneigung im Rathaus weiterwursteln zu lassen. Diese Stadt braucht eine Regierung, die gemeinsame Ziele formulieren und verfolgen kann – und in der die Partner vertrauensvoll und professionell zusammenarbeiten.

Letztlich geht das frühe Ende des Bündnisses vor allem auf die Kappe der Weiterlesen »

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Das schwarz-grüne Experiment in Hamburg mag vielleicht nicht in Gänze gescheitert sein – aber es ist faktisch beendet. Was wir derzeit im Rathaus erleben, ist die bewusste Selbstdemontage einer Koalition. Da treibt der GAL-Fraktionschef Kerstan den CDU-Bürgermeister in Sachen HSH Nordbank ohne Rücksicht auf die Koalitionsharmonie öffentlich vor sich her. Da stellt CDU-Fraktionschef Schira die grüne Zweite Bürgermeisterin Christa Goetsch bloß, indem er die Bestrebungen zu einer Reform des Notensystems als unsinnig geißelt. Und nun tritt, mitten in der Beratung des schwierigsten Haushaltes seit Jahrzehnten, der CDU-Finanzsenator Carsten Frigge zurück. All das zeigt, dass dieses Bündnis inhaltlich und personell am Ende ist.

Zeichnete sich Schwarz-Grün zu Beginn im Jahre 2008 durch einen ausgesprochen vertrauensvollen Umgang der Partner miteinander aus, so grenzen sich die Koalitionäre derzeit gegeneinander ab, wo immer es geht. Es gibt auch kein gemeinsames Projekt mehr. Die Schulreform ist gescheitert, die Stadtbahn würde wohl auch keinen Volksentscheid überstehen. Was bleibt, ist ein Weiterlesen »

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Die Hamburger Grünen fühlen sich nicht mehr wohl im Bündnis mit der CDU – aus vielerlei Gründen. Wenn sie strategisch denken, verlassen sie die Koalition jetzt. Ein Anlass wird ihn gerade auf dem Silbertablett präsentiert.
Ein Kommentar.

Bevor du irgendwo reingehst, solltest du wissen, wie du wieder rauskommst. Diese neudeutsch als Exit-Strategie bezeichnete Weisheit sollten nicht nur Militärs beherzigen. Sie findet auch in der Politik Anwendung. Einen eleganten Ausstieg suchen derzeit zum Beispiel einige führende Figuren der Hamburger Grünen – und zwar aus dem Bündnis mit der CDU. Seit Ole von Beust alle Beteiligten mit dem Experiment Schwarz-Grün sitzen ließ, gibt es bei der GAL kaum noch jemanden, der mit voller Überzeugung zu dieser Koalition steht.

Das hat mehrere Gründe: Weiterlesen »

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Koalitionen werden zwischen Parteien geschlossen, nicht zwischen Personen. Das ist wahr, aber es ist nur die halbe Wahrheit. Denn mit dem Abgang Ole von Beusts verliert nicht nur die Stadt einen hervorragenden Repräsentanten und die CDU einen brillanten Wahlkämpfer. Auch das schwarz-grüne Projekt verliert sein Gesicht – just in dem Moment, in dem es mit seinem zentralen Vorhaben, der Schulreform, gescheitert ist.

Warum also sollte Schwarz-Grün weitermachen? Welche Impulse kann dieser Senat der Stadt noch geben? Was hat dieses Projekt der links- und rechtsbürgerlichen Wiedervereinigung Hamburg (außer harten Sparmaßnahmen) noch zu bieten? Weiterlesen »

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Wer Christa Goetsch einmal in Aktion erlebt hat, der weiß, dass diese Frau keine halben Sachen macht. Nicht nur als Hamburger Schulsenatorin, auch als Pädagogin brennt sie für das, wovon sie überzeugt ist. Sie weiß, dass es eine Schicksalsfrage für unsere Gesellschaft ist, dass die Schulen nicht immer mehr Bildungsverlierer produzieren. Kurzum: Christa Goetsch ist eine Überzeugungstäterin. Umso tragischer dürfte es für sie sein, dass die Hamburger ihrer Reform jetzt per Volksentscheid einen Riegel vorgeschoben haben.

Das Problematische an Überzeugungstätern aber ist, dass sie sich schwertun, auch die andere Seite zu sehen. Weiterlesen »

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Der Hamburger Justizsenator Steffen (GAL) ist Mitautor eines grünen Männermanifests. Er fordert Freiheit fürs starke und Quoten fürs schwache Geschlecht. Ein Interview.

Herr Senator, Sie wurden nicht als Mann geboren. Könnten Sie uns das kurz erläutern?

Till Steffen auf dem Spielplatz

Ausriss aus der WELT: Der grüne Senator Till Steffen auf einem Spielplatz in Hamburg-Eimsbüttel. (Foto: Fabricius)

Till Steffen: Sie spielen auf das grüne Männermanifest an, in dem es heißt: “Man wird nicht als Mann geboren, man wird dazu gemacht.”

Genau. Wer oder was hat Sie demnach zum Mann gemacht?

Steffen: Auch ich bin in Deutschland groß geworden, wo schon im Kindergarten die Rollenerwartungen vorhanden waren.

Die 21 prominenten Grünen-Politiker aus ganz Deutschland, die das Manifest unterzeichnet haben, bezeichnen sich darin selbst als “männliche Feministen”. Heißt das, Männer sollen sich über das Thema Frauenrechte definieren?

Steffen: Nicht nur. Aber auch. Wir haben die Bezeichnung “männliche Feministen” als bewusste Provokation gewählt. Wir wollen, dass Männer sich an der feministischen Debatte, also an der Debatte um die Gleichberechtigung der Geschlechter, beteiligen. Diese Debatte ist in den letzten Jahrzehnten fast ausschließlich von Frauen geführt worden. Aus der Gleichberechtigung können aber auch Männern neue Freiheiten erwachsen. Dafür müssen sie sich aber auch an der Diskussion beteiligen. Auch die Frauen müssen sich bewegen. Aus der Frauendebatte muss eine gleichberechtigt geführte Gleichberechtigungsdebatte werden.

Welche neuen Freiheiten versprechen Sie den Männern?

Steffen: Die festgelegten Geschlechterrollen sind ja auch für Männer ein Korsett, das ihnen mehr schadet als nützt. Es ist immer noch so, dass von den Männern in der Regel verlangt wird, die Familien zu ernähren. Es ist für Männer schwieriger als für Frauen, Zeit für Kinder einzufordern. Die Debatte um Gleichberechtigung muss auch eine Debatte sein, die Männerrechte stärker in den Vordergrund rückt. Und die den Männern zugleich sagt: “Gebt Macht ab! – Es lohnt sich.”

Eine abstrakte Debatte wird womöglich nicht viel nützen.

Steffen: Zunächst geht es darum, das Bewusstsein zu stärken, dass wir mit der Gleichberechtigung längst nicht am Ziel sind. Frauen machen zwar häufiger Karriere als früher. Wenn es um die echten Spitzenpositionen geht, um Vorstandsposten oder Chefredakteursstellen, um mal in Ihrem Bereich zu bleiben, dann ist Schluss mit der Gleichberechtigung, dann besetzen die Männer die wichtigen Posten.

Und was wollen die Grünen konkret dagegen unternehmen? Weiterlesen »

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