GAL

Alle Beiträge mit dem Schlagwort GAL.

Wer Christa Goetsch einmal in Aktion erlebt hat, der weiß, dass diese Frau keine halben Sachen macht. Nicht nur als Hamburger Schulsenatorin, auch als Pädagogin brennt sie für das, wovon sie überzeugt ist. Sie weiß, dass es eine Schicksalsfrage für unsere Gesellschaft ist, dass die Schulen nicht immer mehr Bildungsverlierer produzieren. Kurzum: Christa Goetsch ist eine Überzeugungstäterin. Umso tragischer dürfte es für sie sein, dass die Hamburger ihrer Reform jetzt per V0lksentscheid einen Riegel vorgeschoben haben.

Das Problematische an Überzeugungstätern aber ist, dass sie sich schwertun, auch die andere Seite zu sehen. Weiterlesen »

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Chef weg, zentrales Projekt kaputt, Stimmung mies, Aussichten noch mieser: Die schwarz-grüne Regierung ist am Ende. Sie muss aufhören. Es muss Neuwahlen in Hamburg geben.

GAL-Fraktionschef Jens Kerstan hat gestern gesagt, man würde die parlamentarische, repräsentative Demokratie ad absurdum führen, wenn man wegen einer Sachentscheidung der Bürger (wie über die Primarschule) immer gleich das Parlament auflösen müsste. Das mag sein, es ist aber bestenfalls ein Viertel der Wahrheit. Denn wir haben nicht nur einen Volksentscheid erlebt, bei dem sich gezeigt hat, dass diese Bürgerschaft, in der alle Abgeordneten für die Primarschule gestimmt haben, die Bürger eben ganz und gar nicht repräsentiert. Es ist mit Ole von Beust zugleich der Chefarchitekt des schwarz-grünen Bündnisses mitten in schwerster See von der Brücke getürmt – anders, als er es in den vielen „Kapitän bleibt an Bord“-Interviews der letzten Wochen und Monate immer wieder versprochen hatte. Nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme – nicht innerhalb der Koalition und auch nicht zwischen Regierung und Bürgern.

Die Legitimität ist doppelt futsch

Mit CDU-Landeschef Michael Freytag hatte schon im März der zweite Baumeister des Bündnisses hingeschmissen. Übrig bleibt nur die grüne Schulsenatorin Christa Goetsch, die Mutter Courage der links- und rechtsbürgerlichen Wiedervereinigungskoalition. Ausgerechnet sie will im Amt bleiben. Weiterlesen »

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CDU-Bürgermeister Ole von Beust hat die Hamburger seit Wochen auf schwere Zeiten eingeschworen. Die Stadt muss jährlich eine halbe Milliarde Euro im Haushalt einsparen. Nach einer dreitägigen Haushaltsklausur des schwarz-grünen Senates präsentierte von Beust in einer Regierungserklärung nun aber mehr laue Luft als konkrete Sparbeschlüsse. Ein Kommentar.

Scheiden tut weh. Insofern war die Regierungserklärung, die Bürgermeister Ole von Beust gestern abgegeben hat, im doppelten Sinne schmerzhaft. Zum einen hat von Beust mögliche Projekte in Notwendiges und Wünschenswertes geschieden und Abschied von zwei, drei Vorhaben genommen. Verabschieden mussten sich die Hamburger, zweitens, aber auch von der Vorstellung, Bürgermeister und Senat würden den Mut aufbringen, ihnen möglichst konkret zu sagen, was auf sie zukommt. Stattdessen hat von Beust Zahlen in den Raum gestellt, die wie beliebig aus der Luft gegriffen wirken. Weiterlesen »

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Allen Sparreden zum Trotz: Seit 2001 sind die Präsidialabteilungen des  Hamburger Senates um 23 Prozent gewachsen

Der Hamburger Senat hat die Präsidialabteilungen seiner Behörden trotz wiederholter Sparversprechen in den vergangenen Jahren deutlich vergrößert. Gab es in den Chefetagen von Senatskanzlei und Fachbehörden im Jahr 2001, als Ole von Beust (CDU) Bürgermeister wurde, noch 133,8 Stellen, so sind es heute bereits 163,98. Das entspricht einem Wachstum bei den Spitzenstellen von rund 23 Prozent. Diese Zahlen gehen aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Thomas Böwer hervor.

Besonders viele neue Mitarbeiter haben sich demnach die Senatoren der Bildungs-, der Sozial-, der Innen- und der Kulturbehörde gegönnt. Am deutlichsten wuchs die Zahl der Stellen in der Präsidialabteilung der Schulbehörde, wo sie von 14 im Jahr 2001 auf fast 26 anschwoll. Angesichts der umstrittenen Reformvorhaben gibt man in der Bildungsbehörde derzeit das meiste Geld für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aus. Kam die letzte SPD-Schulsenatorin Ute Pape 2001 noch mit einem Pressesprecher aus, so stieg die Zahl der Stellen im PR-Bereich seither auf 11,35 an.

Für den teuren Pressesprecher eine eigene Abteilung gebastelt?

Das Ganze gehe nur zum Teil auf Neueinstellungen zurück, heißt es aus der Behörde. So habe man die Presseabteilung schon 2004 mittels Verschiebungen deutlich auf acht Stellen ausweiten müssen, um die überdurchschnittliche Bezahlung des damaligen Pressesprechers Alexander Luckow zu rechtfertigen. Der wurde auf diese Weise Leiter einer eigenen Abteilung. Weiterlesen »

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Hamburg muss bis zu einer Milliarde Euro jährlich einsparen – also rund zehn Prozent des gesamten Haushaltes. Die Stadt habe seit Jahren über ihre Verhältnisse gelebt, und die Senate hätten jahrzehntelang eine sehr “kreative Buchführung” betrieben, hat CDU-Bürgermeister Ole von Beust jetzt gestanden. Blut, Schweiß und Tränen stehen den Hanseaten bevor.
Ein Kommentar.

Es kommt vor, dass man versehentlich ein Sprichwort verdreht. Da kauft man dann die Kirche im Sack und lässt die Katze im Dorf. Weniger komisch gerät das Ganze, wenn aus einer verdrehten Lebensweisheit eine verquere Politik erwächst. Der für jeden Privatmann ewig gültige Satz “Spare in der Zeit, so hast du in der Not” gehört zu den Weisheiten, die Staatenlenker seit Jahrzehnten falsch verstehen. Auch Hamburgs Senate haben eher nach dem Motto “Prasse in der Zeit, und spare in der Not” gelebt. Zurückgelegt wurde fast nie etwas. Erst wenn die Pleite drohte, wurden Stellen, Leistungen und Gedöns gestrichen.

So richtig der keynesianische Ansatz sein mag, in der Krise die staatlichen Ausgaben zu erhöhen, so fatal ist es, dass die Politik sich niemals an die zweite Hälfte der Lehre des Ökonomen John Maynard Keynes gehalten hat. Die nämlich heißt: Spare in der Zeit. In Boomphasen sollten die Staatsdefizite ausgeglichen werden. Geschehen ist das nie.

Das Ganze hat einen simplen Grund: Weiterlesen »

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Der schwarz-grüne Hamburger Senat hat ein großes Herz. Nicht unbedingt für Eltern mit Durchschnittseinkommen (denen hat er gerade die Kitagebühren um bis zu 100 Euro pro Monat erhöht, dazu noch für alle Eltern das Kita-Essensgeld). Wohl aber hat der Senat ein großes Herz für städtische Mitarbeiter, Senatoren, Staatsräte und Firmen(konsortien), die gemeinsam Hunderte Millionen Euro Steuerzahlergeld mit Planungs- und Baupfusch am Hafen versenken (wie seit Jahren in der Elbphilharmonie, die statt 77 nun 350 oder 500 oder 750 Millionen Euro kosten wird, kommt ja nicht mehr so genau darauf an). Niemand von den Verantwortlichen ist für dieses ungeheure Missmanagement zu Lasten der Hamburger Bürger zur Rechenschaft gezogen worden. Niemand hat von sich aus die Verantwortung übernommen.

Großes Herz für CDU-Politikberater mit 7000 Euro Tagessatz

Ein großes Herz hatte man im Hamburger Senat auch für die Verantwortlichen am Debakel bei der HSH Nordbank, vor allem für die eigenen zuständigen Senatoren, die mit zu vertreten hatten, dass die Bank den Steuerzahler Milliarden und Abermilliarden kostete (und das Vermögen der Hamburger Bürger durch sie von vier Milliarden auf 60 Millionen Euro weitgehend vernichtet wurde). Ein Herz hatte man auch für Bank-Chef Nonnenmacher, dessen feiste Bonuszahlungen man mitten in der tiefsten Krise abnickte. Da nimmt man sich das Geld lieber vom durchschnittlichen Steuerzahler. Niemand hat bisher die Verantwortung für das HSH Nordbank-Debakel übernommen.

Außerdem hat Schwarz-Grün offenbar ein Herz für Politikberater, die Tagessätze um die 7000 Euro nehmen wie Finanzsenator Carsten Frigge einst mit seiner Firma C4 (ob von Beust wohl ihn mit seiner wöchentlich wiederholten Giergeißelung meint?). Auch wenn die Staatsanwaltschaft nun wegen Verdachts der Beihilfe zur Untreue und der Verstrickung in einer CDU-Parteienfinanzierungsaffäre gegen CDU-Finanzsenator Carsten Frigge ermittelt (es geht um etwa 400.000 Euro, die seine Firma kassierte), auch wenn sie bereits seine Wohnungen und seine Firma durchsuchte - von Beusts Jugendfreund darf Herr der Hamburger Finanzen bleiben. Er lässt sein Amt nicht einmal ruhen. Ein für einen hanseatischen Senator beispielloser Vorgang.

Großes Herz für Gewalttäter und Senatoren mit Villa

Ein großes Herz hatten die Senatsbehörden offenbar auch für den jugendlichen Seriengewalttäter Elias A., der sich unter den Augen städtischer Stellen rund sechs Jahre lang kriminell weiterentwickeln durfte, bis er am vergangenen Wochenende in der U-Bahn quasi im Vorbeigehen einen 19-jährigen Jungen erstach, dessen Gesicht ihm offenbar nicht passte. In den Jahren und Monaten zuvor hatte er bereits einem Lehrer den Unterkiefer gebrochen und einen Supermarktangestellten schwer verletzt und war durch viele weitere Gewalttaten aufgefallen. Die vom grünen Justizsenator Till Steffen geführte Justizbehörde zählte ihn bereits zu den 100 gefährlichsten jugendlichen Intensivtätern der Stadt. Dennoch konnte der 16-jährige Deutsch-Afghane nachts mit seiner Jugendgang durch die Stadt ziehen, Menschen bedrohen, bepöbeln, schlagen und schließlich einen 19-Jährigen erstechen, der mit einem Freund unterwegs in die Disco war – an einem Abend, mitten in der belebtesten Bahnstation der Stadt: am Jungfernstieg.

Wohlgemerkt: Dies ist nur einer von vielen Fällen völlig enthemmter Jugendgewalt Weiterlesen »

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Der Hamburger Justizsenator Steffen (GAL) ist Mitautor eines grünen Männermanifests. Er fordert Freiheit fürs starke und Quoten fürs schwache Geschlecht. Ein Interview.

Herr Senator, Sie wurden nicht als Mann geboren. Könnten Sie uns das kurz erläutern?

Till Steffen auf dem Spielplatz

Ausriss aus der WELT. Der grüne Senator Till Steffen auf einem Spielplatz in Hamburg-Eimsbüttel. (Foto: Fabricius)

Till Steffen: Sie spielen auf das grüne Männermanifest an, in dem es heißt: “Man wird nicht als Mann geboren, man wird dazu gemacht.”

Genau. Wer oder was hat Sie demnach zum Mann gemacht?

Steffen: Auch ich bin in Deutschland groß geworden, wo schon im Kindergarten die Rollenerwartungen vorhanden waren.

Die 21 prominenten Grünen-Politiker aus ganz Deutschland, die das Manifest unterzeichnet haben, bezeichnen sich darin selbst als “männliche Feministen”. Heißt das, Männer sollen sich über das Thema Frauenrechte definieren?

Steffen: Nicht nur. Aber auch. Wir haben die Bezeichnung “männliche Feministen” als bewusste Provokation gewählt. Wir wollen, dass Männer sich an der feministischen Debatte, also an der Debatte um die Gleichberechtigung der Geschlechter, beteiligen. Diese Debatte ist in den letzten Jahrzehnten fast ausschließlich von Frauen geführt worden. Aus der Gleichberechtigung können aber auch Männern neue Freiheiten erwachsen. Dafür müssen sie sich aber auch an der Diskussion beteiligen. Auch die Frauen müssen sich bewegen. Aus der Frauendebatte muss eine gleichberechtigt geführte Gleichberechtigungsdebatte werden.

Welche neuen Freiheiten versprechen Sie den Männern?

Steffen: Die festgelegten Geschlechterrollen sind ja auch für Männer ein Korsett, das ihnen mehr schadet als nützt. Es ist immer noch so, dass von den Männern in der Regel verlangt wird, die Familien zu ernähren. Es ist für Männer schwieriger als für Frauen, Zeit für Kinder einzufordern. Die Debatte um Gleichberechtigung muss auch eine Debatte sein, die Männerrechte stärker in den Vordergrund rückt. Und die den Männern zugleich sagt: “Gebt Macht ab! – Es lohnt sich.”

Eine abstrakte Debatte wird womöglich nicht viel nützen.

Steffen: Zunächst geht es darum, das Bewusstsein zu stärken, dass wir mit der Gleichberechtigung längst nicht am Ziel sind. Frauen machen zwar häufiger Karriere als früher. Wenn es um die echten Spitzenpositionen geht, um Vorstandsposten oder Chefredakteursstellen, um mal in Ihrem Bereich zu bleiben, dann ist Schluss mit der Gleichberechtigung, dann besetzen die Männer die wichtigen Posten.

Und was wollen die Grünen konkret dagegen unternehmen? Weiterlesen »

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Im Juli stimmen die Hamburger über die Einführung der sechsjährigen Primarschule in einem Volksentscheid ab. Es wird mit einem knappen Ergebnis gerechnet. Trotzdem hat der schwarz-grüne Senat in den vergangenen Wochen unabhängig von der Schulreform eine bildungspolitische Entscheidung nach der anderen getroffen, die die Eltern weiter belasten und verunsichern. Ein Kommentar.

Der Senat legt es offenbar darauf an, den im Juli anstehenden Volksentscheid über seine Schulreform mit Hagel und Granaten zu verlieren. Anders lässt es sich kaum erklären, dass aus dem Rathaus derzeit fast nur Meldungen kommen, die geeignet sind, die Eltern in dieser Stadt zu verunsichern. Weiterlesen »

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In Hamburg hat das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene die Hälfte der Wahlperiode hinter sich. Nach einer aktuellen  Umfrage hat die CDU seit der Bürgerschaftswahl 2008 fast zwölf Prozentpunkte eingebüßt, die Grün-Alternative Liste (GAL) hat dagegen fast sieben gewonnen.
Ein Kommentar.

Vielleicht stimmt die These, dass sich in einem schwarz-grünen Bündnis konservatives und linksliberales Bürgertum wieder zusammengefunden haben – nach einer tiefen Spaltung durch 1968 und seine Folgen. Wenn dem aber so ist, dann macht diese Wiedervereinigung keinesfalls alle Beteiligten glücklich. Denn sie geht voll zulasten der Konservativen. Die aktuelle Umfrage, nach der die CDU fast zwölf Prozentpunkte gegenüber der Bürgerschaftswahl 2008 verliert, während die GAL fast sieben gewinnt, belegt dies deutlich.

Die Grünen haben sich seit der Zeit der strickenden Langbärte und lila Latzhosen mehrfach gehäutet. Heute genießen ihre Wähler die höchsten Einkommen und den besten Bildungsstand und haben keine Probleme mehr mit Schlips und Kragen. Das mag erklären, warum sie mit dem schwarz-grünen Bündnis so gut zurechtkommen.

Bei den CDU-Wählern sieht das anders aus. Weiterlesen »

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Faszinierend, was grüne Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete so über den Rücktritt des Parlamentspräsidenten Berndt Röder vom Koalitionspartner CDU denken. Der hatte mehrfach wütend bei Staatsräten und Behörden angerufen, damit seine Wohnstraße von Schnee und Eis befreit werde. Das passierte auch sofort, während alle anderen Hamburger Nebenstraßen den gesamten Winter über ungeräumt blieben – und sich allerlei weniger einflussreiche Hanseaten deswegen Arme und Beine brachen.

Die GAL-Abgeordnete Linda Heitmann hält den am Sonnabend nach zahlreichen Medienberichten und kritischen Kommentaren erfolgten Rücktritt Röders nicht etwa  für ein Lehrstück in Sachen Amtsanmaßung, sondern für ein “Lehrstück in Sachen Mediendemokratie”. Was immer das bedeuten soll.

Facebook-Eintrag von Linda Heitmann

Interessante Analyse. Oder vielleicht doch eher ein Lehrstück in Sachen Grüne an der (schwarz-grünen) Macht?

P.S.: Für die über Wochen so gut wie gar nicht geräumten Fußwege, Radwege und Nebenstraßen ist in letzter Instanz übrigens die grüne Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk verantwortlich. Deren (grünen) Staatsrat Christian Maaß hatte der Herr Präsident Röder auch angerufen. Und bald schon war seine Nebenstraße als einzige in ganz Hamburg eisfrei. Ein Lehrstück in Sachen effektiver Verwaltung. Schwarz-Grün wirkt!

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