Christoph Ahlhaus

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Schwarz-Grünes Weiter-so in Hamburg:

Aufbruch geht anders

23. August 2010 in Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare

Koalitionen werden zwischen Parteien geschlossen, nicht zwischen Personen. Das ist wahr, aber es ist nur die halbe Wahrheit. Denn mit dem Abgang Ole von Beusts verliert nicht nur die Stadt einen hervorragenden Repräsentanten und die CDU einen brillanten Wahlkämpfer. Auch das schwarz-grüne Projekt verliert sein Gesicht – just in dem Moment, in dem es mit seinem zentralen Vorhaben, der Schulreform, gescheitert ist.

Warum also sollte Schwarz-Grün weitermachen? Welche Impulse kann dieser Senat der Stadt noch geben? Was hat dieses Projekt der links- und rechtsbürgerlichen Wiedervereinigung Hamburg (außer harten Sparmaßnahmen) noch zu bieten? Weiterlesen »

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CDU in der Bürgerfalle

19. August 2010 in Allgemein, Kommentar | Ein Kommentar

Der Hamburger Bürger als solcher hat ein Lob verdient. Während andernorts sorgenvoll über Politikverdrossenheit diskutiert wird, bereiten die Hanseaten ihren Regenten nicht durch Desinteresse, sondern eher durch überbordendes politisches Interesse Probleme. Das bürgerliche Engagement manifestiert sich nicht nur in immer neuen Volks- und Bürgerbegehren (die in ihrer Vielzahl freilich auch die Entwicklung der Stadt hemmen können). Es ist zuletzt auch häufiger in die Gründung von Parteien gemündet. Die Statt-Partei schaffte es in eine Koalition mit der SPD. Die Schill-Partei kam auf fast 20 Prozent. Und nun schickt sich mit den Primarschulgegnern um Rechtsanwalt Walter Scheuerl eine weitere Bürgerbewegung an, zu einer politischen Kraft zu werden.

Die drei genannten Gruppierungen mögen unterschiedlich strukturiert (gewesen) sein: Bei Schill haben sich vor allem Kleinbürger über das Versagen der SPD bei der inneren Sicherheit entrüstet; mit Walter Scheuerl empörten sich mehr Angehörige des gehobenen (Bildungs-)Bürgertums über die geplante Schwächung der Gymnasien. Und doch weisen Schill-, Statt- und Scheuerl-Gruppe eine grundlegende Gemeinsamkeit auf: Weiterlesen »

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Ende des Spiels

15. Juli 2010 in Allgemein, Kommentar | 5 Kommentare

Ole von Beust hat Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich einen Rat gegeben: Sie solle mit der Hand auf den Tisch hauen, um für Ordnung zu sorgen. Womöglich hat er recht, die Sache hat nur einen Haken: Beust selbst hält sich nicht an den Anspruch, ein Regierungschef müsse für Klarheit und Ruhe zu sorgen. Seit Monaten zögert und zaudert er bei der Frage, ob er 2012 noch einmal zur Wahl antritt.

Aus den Reihen der möglichen Nachfolger wird derweil eifrig verbreitet, wie amtsmüde der Bürgermeister sei. Von Beust dementiert halbherzig, aus der CDU-Prominenz wird nachgestreut, und wieder kommt ein schwächliches Dementi des Mannes, der eine harte Hand fordert. Vielleicht hat das Spiel, das die CDU treibt, für eine gewisse Zeit einen begrenzten Unterhaltungswert. Ein Bundesland regieren kann man so nicht.

Nun ist es legitim, dass ein Nachfolger für sich einfordert, das Amt frühzeitig vor der nächsten Wahl zu übernehmen. Und doch ist die Vehemenz, mit der sich Innensenator Ahlhaus schon im März zum künftigen Bürgermeister ausrufen ließ, nicht eben hanseatisch zu nennen. Weiterlesen »

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