Christa Goetsch

Alle Beiträge mit dem Schlagwort Christa Goetsch.

Jeder mag über Schwarz-Grün urteilen, wie er will. Eines aber muss man der gescheiterten Hamburger Koalition lassen: Sie hatte etwas Magisches. Sie konnte Dinge verschwinden lassen. Politische Inhalte zum Beispiel. Anders ist es nicht zu erklären, dass CDU-Politiker wie Christoph Ahlhaus konstatieren, dass die CDU den Grünen zu viele inhaltliche Zugeständnisse gemacht habe – während die Grünen-Basis gleichzeitig darüber schimpft, dass die eigenen Leute im CDU-GAL-Senat zu wenig grüne Inhalte durchgesetzt hätten. Das Ganze zeigt: Gerechnet hat sich Schwarz-Grün am Ende weder für die CDU noch für die Grünen. Auch hat sich der kaum nachvollziehbare Koalitionsbruch für die GAL nicht ausgezahlt. Für ihre eigene Klientel wäre es vermutlich verständlicher gewesen, wenn sie gleich nach dem Rücktritt Ole von Beusts für Neuwahlen gesorgt hätte. Drei Monate später hat kaum jemand den Bruch verstanden.

Mit ihrem Versuch des fliegenden Partnerwechsels von Ahlhaus zu Scholz hat sich die Grünen-Führung schließlich vollends verzockt. Tatsächlich hatte es etwas unerträglich Arrogantes, mit welcher Sicherheit auf baldige Rückkehr sich die Senatoren Steffen, Hajduk und Goetsch nach dem Koalitionsbruch aus ihren Behörden verabschiedeten. Fehlte nur noch, dass sie zum Abschied ein lächelndes “Bis gleich” geflötet hätten. Derlei Hochmut kommt nicht gut an – auch nicht beim Wähler.

Dass die Grünen den Hamburgern dann auch im Wahlkampf nicht mehr anbieten konnten als ihre eigene Hybris, als ihren durch nichts gedeckten Glauben, furchtbar dringend gebraucht zu werden, hat es nicht besser gemacht. Warum sollte man Weiterlesen »

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Nun ist es aus, und doch ist zunächst ein positives Fazit zu ziehen: CDU und GAL haben in Hamburg gezeigt, dass schwarz-grünes Regieren prinzipiell möglich ist. Die einstmals unüberbrückbar scheinenden kulturellen Unterschiede zwischen konservativem und linksliberalem Bürgertum sind überwindbar. Es ist das bleibende Verdienst von Ex-Bürgermeister Ole von Beust und der grünen Führungscrew um Christa Goetsch, das unter Beweis gestellt zu haben. Kaum eine andere Koalition hat in den vergangenen Jahrzehnten so vertrauensvoll und professionell zusammengearbeitet wie das schwarz-grüne Bündnis im Hamburger Rathaus in den ersten beiden Jahren der Wahlperiode. Verglichen mit dem, was Schwarz-Gelb den Deutschen in den ersten Monaten der Bundesregierung zugemutet hat, wirkte der schwarz-grüne Beust-Senat wie ein Hort der politischen Harmonie.

Damit ist es spätestens seit dem verheerenden Doppelschlag vom Sommer vorbei gewesen – als man parallel den Volksentscheid zur Schulreform und mit Ole von Beust den Garanten für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit verlor. Seither herrschen Misstrauen und inhaltliche Leere. Es gab kaum noch ein Politikfeld, auf dem man sich einig wurde. Insofern ist es tatsächlich besser, die Hamburger jetzt neu wählen zu lassen, als Schwarz-Grün noch monatelang in gegenseitiger Abneigung im Rathaus weiterwursteln zu lassen. Diese Stadt braucht eine Regierung, die gemeinsame Ziele formulieren und verfolgen kann – und in der die Partner vertrauensvoll und professionell zusammenarbeiten.

Letztlich geht das frühe Ende des Bündnisses vor allem auf die Kappe der Weiterlesen »

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Wer Christa Goetsch einmal in Aktion erlebt hat, der weiß, dass diese Frau keine halben Sachen macht. Nicht nur als Hamburger Schulsenatorin, auch als Pädagogin brennt sie für das, wovon sie überzeugt ist. Sie weiß, dass es eine Schicksalsfrage für unsere Gesellschaft ist, dass die Schulen nicht immer mehr Bildungsverlierer produzieren. Kurzum: Christa Goetsch ist eine Überzeugungstäterin. Umso tragischer dürfte es für sie sein, dass die Hamburger ihrer Reform jetzt per Volksentscheid einen Riegel vorgeschoben haben.

Das Problematische an Überzeugungstätern aber ist, dass sie sich schwertun, auch die andere Seite zu sehen. Weiterlesen »

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Chef weg, zentrales Projekt kaputt, Stimmung mies, Aussichten noch mieser: Die schwarz-grüne Regierung ist am Ende. Sie muss aufhören. Es muss Neuwahlen in Hamburg geben.

GAL-Fraktionschef Jens Kerstan hat gestern gesagt, man würde die parlamentarische, repräsentative Demokratie ad absurdum führen, wenn man wegen einer Sachentscheidung der Bürger (wie über die Primarschule) immer gleich das Parlament auflösen müsste. Das mag sein, es ist aber bestenfalls ein Viertel der Wahrheit. Denn wir haben nicht nur einen Volksentscheid erlebt, bei dem sich gezeigt hat, dass diese Bürgerschaft, in der alle Abgeordneten für die Primarschule gestimmt haben, die Bürger eben ganz und gar nicht repräsentiert. Es ist mit Ole von Beust zugleich der Chefarchitekt des schwarz-grünen Bündnisses mitten in schwerster See von der Brücke getürmt – anders, als er es in den vielen „Kapitän bleibt an Bord“-Interviews der letzten Wochen und Monate immer wieder versprochen hatte. Nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme – nicht innerhalb der Koalition und auch nicht zwischen Regierung und Bürgern.

Die Legitimität ist doppelt futsch

Mit CDU-Landeschef Michael Freytag hatte schon im März der zweite Baumeister des Bündnisses hingeschmissen. Übrig bleibt nur die grüne Schulsenatorin Christa Goetsch, die Mutter Courage der links- und rechtsbürgerlichen Wiedervereinigungskoalition. Ausgerechnet sie will im Amt bleiben. Weiterlesen »

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Im Juli stimmen die Hamburger über die Einführung der sechsjährigen Primarschule in einem Volksentscheid ab. Es wird mit einem knappen Ergebnis gerechnet. Trotzdem hat der schwarz-grüne Senat in den vergangenen Wochen unabhängig von der Schulreform eine bildungspolitische Entscheidung nach der anderen getroffen, die die Eltern weiter belasten und verunsichern. Ein Kommentar.

Der Senat legt es offenbar darauf an, den im Juli anstehenden Volksentscheid über seine Schulreform mit Hagel und Granaten zu verlieren. Anders lässt es sich kaum erklären, dass aus dem Rathaus derzeit fast nur Meldungen kommen, die geeignet sind, die Eltern in dieser Stadt zu verunsichern. Weiterlesen »

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In der schwarz-grünen Hamburger Koalition kriselt es – Die jüngsten Umfragen machen es nicht leichter – CDU-Basis skeptisch gegenüber der Schulpolitik – Wie lange bleibt Ole von Beust noch im Amt?

Zu Beginn galt es als riskantes Experiment, dann überraschte das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene in Hamburg durch ein ausgesprochen harmonisches Miteinander. Nun aber, nach fast der Hälfte der Legislaturperiode, gerät die Koalition aus CDU und Grün-Alternativer Liste (GAL) immer stärker unter Druck. Das ehrgeizigste Projekt des Senats, die Einführung einer sechsjährigen Primarschule, droht am Widerstand von Eltern, Schülern und Lehrern zu scheitern. Jetzt steht Schwarz-Grün zum zweiten Mal bei einer Umfrage ohne Mehrheit da.

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Lange wurde der Widerstand gegen die schwarz-grüne Hamburger Schulreform zur Einführung der sechsjährigen Primarschule als “Gucci-Aufstand” diskreditiert. Jetzt aber haben mehr als 184.000 Hamburger gegen das wohl wichtigste Projekt des schwarz-grünen Senates unterschrieben – eine rekordverdächtige Zahl. Ole von Beust und Christa Goetsch müssen ihren Reformeifer bremsen. Ein Kommentar.

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Der überragende Erfolg des Volksbegehrens gegen die schwarz-grüne Schulreform zeigt vor allem eines: Der Senat hat den Bezug zur Stimmungslage der Menschen in der Stadt verloren. CDU-Bürgermeister Ole von Beust und seine grüne Stellvertreterin Christa Goetsch haben lange so getan, als käme der Protest gegen die von ihnen als bildungspolitische Erlösungsformel gepriesene sechsjährige Primarschule allein von ein paar gut betuchten Familien aus den Elbvororten. So entstand der abfällige Ausdruck des „Gucci-Aufstandes“. Im Rathaus rechnete man mit einem bestenfalls knappen Erfolg des Begehrens. Welch grandiose Fehleinschätzung!

Die Wahrheit ist: Der Versuch, eine Schulreform in größter Eile den Eltern, Schülern und Lehrern aufzuzwängen, ist schon jetzt gescheitert. Das hat, unabhängig davon, ob die Einführung der weltweit üblichen sechsjährigen Grundschule sinnvoll ist oder nicht, vor allem drei Ursachen. Weiterlesen »

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