Meyer-Wellmanns Netzigkeiten

In der schwarz-grünen Hamburger Koalition kriselt es – Die jüngsten Umfragen machen es nicht leichter – CDU-Basis skeptisch gegenüber der Schulpolitik – Wie lange bleibt Ole von Beust noch im Amt?

Zu Beginn galt es als riskantes Experiment, dann überraschte das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene in Hamburg durch ein ausgesprochen harmonisches Miteinander. Nun aber, nach fast der Hälfte der Legislaturperiode, gerät die Koalition aus CDU und Grün-Alternativer Liste (GAL) immer stärker unter Druck. Das ehrgeizigste Projekt des Senats, die Einführung einer sechsjährigen Primarschule, droht am Widerstand von Eltern, Schülern und Lehrern zu scheitern. Jetzt steht Schwarz-Grün zum zweiten Mal bei einer Umfrage ohne Mehrheit da.

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Der überragende Erfolg des Volksbegehrens gegen die schwarz-grüne Schulreform zeigt vor allem eines: Der Senat hat den Bezug zur Stimmungslage der Menschen in der Stadt verloren. CDU-Bürgermeister Ole von Beust und seine grüne Stellvertreterin Christa Goetsch haben lange so getan, als käme der Protest gegen die von ihnen als bildungspolitische Erlösungsformel gepriesene sechsjährige Primarschule allein von ein paar gut betuchten Familien aus den Elbvororten. So entstand der abfällige Ausdruck des „Gucci-Aufstandes“. Im Rathaus rechnete man mit einem bestenfalls knappen Erfolg des Begehrens. Welch grandiose Fehleinschätzung!

Die Wahrheit ist: Der Versuch, eine Schulreform in größter Eile den Eltern, Schülern und Lehrern aufzuzwängen, ist schon jetzt gescheitert. Das hat, unabhängig davon, ob die Einführung der weltweit üblichen sechsjährigen Grundschule sinnvoll ist oder nicht, vor allem drei Ursachen. (weiterlesen…)