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Aufhören!

20. Juli 2010 in Allgemein, Analyse, Essay, Kommentar | 3 Kommentare

Chef weg, zentrales Projekt kaputt, Stimmung mies, Aussichten noch mieser: Die schwarz-grüne Regierung ist am Ende. Sie muss aufhören. Es muss Neuwahlen in Hamburg geben.

GAL-Fraktionschef Jens Kerstan hat gestern gesagt, man würde die parlamentarische, repräsentative Demokratie ad absurdum führen, wenn man wegen einer Sachentscheidung der Bürger (wie über die Primarschule) immer gleich das Parlament auflösen müsste. Das mag sein, es ist aber bestenfalls ein Viertel der Wahrheit. Denn wir haben nicht nur einen Volksentscheid erlebt, bei dem sich gezeigt hat, dass diese Bürgerschaft, in der alle Abgeordneten für die Primarschule gestimmt haben, die Bürger eben ganz und gar nicht repräsentiert. Es ist mit Ole von Beust zugleich der Chefarchitekt des schwarz-grünen Bündnisses mitten in schwerster See von der Brücke getürmt – anders, als er es in den vielen „Kapitän bleibt an Bord“-Interviews der letzten Wochen und Monate immer wieder versprochen hatte. Nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme – nicht innerhalb der Koalition und auch nicht zwischen Regierung und Bürgern.

Die Legitimität ist doppelt futsch

Mit CDU-Landeschef Michael Freytag hatte schon im März der zweite Baumeister des Bündnisses hingeschmissen. Übrig bleibt nur die grüne Schulsenatorin Christa Goetsch, die Mutter Courage der links- und rechtsbürgerlichen Wiedervereinigungskoalition. Ausgerechnet sie will im Amt bleiben. Weiterlesen »

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Ole von Beust – Abgang eines Unpolitischen

19. Juli 2010 in Allgemein, Analyse, Essay | Keine Kommentare

Persönliche Rekorde seien ihm egal, hat Ole von Beust wiederholt wissen lassen. Deswegen spiele es auch für seine Entscheidung, wann er sich vom Amt des Hamburger Bürgermeisters verabschiede, keine Rolle, dass er im Dezember 2011 zum am längsten in der Hansestadt regierenden Senatschef werden könnte. Diesen bislang vom SPD-Nachkriegsbürgermeister Max Brauer gehaltenen Rekord wird Beust, der gestern seinen Rückzug zum 25. August erklärte, nun nicht brechen können.

Und tschüs, Ole von Beust

Und tschüs, Ole von Beust

Dennoch hat der heute 55-jährige Freiherr in seiner fast neunjährigen Amtszeit gleich mehrere politische Superlative gesetzt. Er ist der erste CDU-Ministerpräsident, der ein Bündnis mit den Grünen eingegangen ist. Er ist in den knapp neun Jahren seiner Regierung den wohl weitestmöglichen politischen Weg gegangen: von einer Koalition mit dem Rechtspopulisten Ronald Schill und der FDP, mit der er 2001 ins Amt kam, bis zur ursprünglich von weit links kommenden Grün-Alternativen Liste.

Er war der erste offen homosexuelle Bürgermeister der Stadt. Und er ist der einzige CDU-Politiker, der es im über mehr als vier Jahrzehnte sozialdemokratisch regierten Hamburg jemals zu einer absoluten Mehrheit brachte, mit der er in der Zeit von 2004 bis 2008 regierte.

Wähler des Rechtspopulisten Schill wieder eingesammelt

Zu seinen größten Leistungen zählt es wohl, dass er es geschafft hat, die fast 20 Prozent der Hamburger Wähler wieder für eine Volkspartei einzusammeln, die im Jahr 2001 für den Rechtspopulisten Schill gestimmt hatten. Es hat von Beust seinerzeit viel Kritik eingetragen, dass er mit Schills Hilfe 2001 ins Amt kam. Aber in Wahrheit war es ja nicht von Beust, sondern die SPD gewesen (damals übrigens unter dem Vorsitz eines gewissen Olaf Scholz, der jetzt bereits Neuwahlen fordert), die einen Haudrauf wie Schill erst möglich gemacht hatte, weil sie viel zu lange eine offene Drogenszene in der Stadt geduldet und trotz einer Rekordkriminalität weiter bei der Polizei gespart hatte. Es klingt paradox, aber dass von Beust so lange regieren konnte, liegt auch an seinem nie sehr stark ausgeprägten Ehrgeiz.

Als von Beust im Sommer 2003 Schills Innenstaatsrat Walter Wellinghausen wegen dessen unerlaubter Nebentätigkeiten entließ und Schill daraufhin drohte, die Homosexualität von Beusts öffentlich zu machen, feuerte von Beust auch Schill. Wenige Monate später ließ er die Koalition mit dem wilden Haufen der Restschillianer platzen und ging mit vollem Risiko in eine Wahl. Weder die Grünen noch die SPD hätten seinerzeit mit dem einstigen Schill-Partner koaliert, also musste die Beust-CDU angesichts einer FDP, der ihre Wähler das Bündnis mit dem Rechtspopulisten nicht verziehen, volles Risiko gehen und eine absolute Mehrheit anstreben. Das gelang ihm mittels eines von ihm selbst und dem bisherigen Innensenator und jetzigen Beust-Erben Christoph Ahlhaus perfekt inszenierten Wahlkampfs – vor allem, weil er sich durch den Schill-Rauswurf das Image des energisch durchgreifenden Senatschefs erstritten hatte. Dass von Beust 2004 das immense Risiko der vorgezogenen Neuwahl einging, hat viel damit zu tun, dass er nicht an der Politik klebt – und dass es für ihn wohl kein persönliches Drama gewesen wäre, das Amt wieder zu verlieren.

Permanenter Wechsel von Partnern und Positionen

Von Beust ist nicht besonders tief verhaftet mit den Dingen, er ist innerlich nicht angewiesen auf die Macht oder auf besonderen Wohlstand. Er ist, im besten Sinne, unabhängig und deswegen auch ausgesprochen flexibel. Nur dadurch ist es ihm möglich gewesen, erst mit einem Rechtspopulisten zu regieren und einige Jahre später mit den Grünen. Die Kehrseite dieser Unabhängigkeit und geringen Verhaftung ist eine Art politischer Untreue. Kaum ein prominenter Politiker hat so rasant nicht nur seine politischen Partner, sondern auch seine politischen Positionen gewechselt wie Ole von Beust.

So ruht der Erfolg des Modells von Beust auf zwei Säulen: Weiterlesen »

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Meine Erfahrung mit der katholischen Gewalt

21. März 2010 in Allgemein, Essay, Kommentar | 5 Kommentare

Für mehrere Jahre besuchte ich in den 1980er-Jahren eine katholische Schule im Süden Paraguays, die von einem deutschen Priester geleitet wurde, der den Holocaust leugnete, den Diktator zum Freund hatte und seinen Schülern mit aller Gewalt das Rückgrat brach. Auch eine Messe für Adolf Hitler wurde damals in Paraguay gelesen. Seither bin ich überzeugt davon, dass Missbrauch und Gewalt in der katholischen Kirche, diesem Männerbund mit Führerprinzip, zum Konzept gehören.
Es ist gut, Lutheraner zu sein.

Pater Wilhelm Hütte, Gott hab ihn selig, war kahl und kugelrund, und obwohl er schon etwa seit Kriegsende in Lateinamerika lebte, sprach er Spanisch noch immer mit einem so klirrenden deutschen Akzent, dass es sich, wenn wir ihm zuhören mussten, für uns anfühlte, als stapfe jemand in Militärstiefeln durch ein Blumenbeet. Jeden Morgen um zehn vor sieben versammelten wir uns unter seinem strengen Blick auf dem Innenhof des Colegio San Blas. Wir stellten uns nach Schulklassen geordnet in Zweierreihen auf, wischten uns gegenseitig die von der benachbarten Tungfabrik herüber wehenden Ascheflocken von den blauen Schulhemden und bedauerten die beiden Mitschüler, die es heute getroffen hatte.

Colegio San Blas, Obligado, Paraguay

Colegio San Blas, Obligado, Paraguay

Immer zwei von uns mussten nach vorne, hinauf auf die gemauerte Bühne, einer, um zur gemeinsam gesungenen Hymne die paraguayische Flagge zu hissen, und der andere, um ein paar Sätze aus der Bibel vorzulesen und sie möglichst so zu interpretieren, dass Pater Wilhelm keinen Wutausbruch bekam. Denn seine Wutausbrüche konnten schmerzhaft enden für den Schüler, der ihm am nächsten stand.

Pater Wilhelm hatte die katholische Schule irgendwann Anfang der 1950er Jahre gegründet in dieser deutschen Kolonie im Süden Paraguays. Lange vorher, um 1900 hatten sich deutsche Auswanderer, die über Brasilien ins Land gekommen waren, hier niedergelassen und ihre Kolonie Hohenau/Obligado genannt. Jetzt, Mitte der 80er Jahre, war Wilhelm längst der unumschränkte Herrscher der Kolonie.

Als Beichtvater der mehrheitlich katholischen Bewohner, als Finanzier von Infrastruktur- und Hilfsprojekten, als Arbeitgeber für Lehrer und Gärtner, als Direktor des Priesterseminars und des Colegio San Blas, dieses katholischen Privatkollegs, das er zu einer der angesehensten Schulen im südlichen Paraguay gemacht hatte. Seine engen Beziehungen zur Regierung des deutschstämmigen Präsidenten Alfredo Stroessner, dem seinerzeit weltweit dienstältesten Diktator (der etwa so lange in Asunción Präsident war wie Wilhelm Schuldirektor in Obligado), taten ihr Übriges. Weiterlesen »

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Das Ole-Prinzip, oder: Die Entpolitisierung der Republik geht von Hamburg aus

25. August 2009 in Allgemein, Analyse, Essay | Keine Kommentare

Die Bundes-CDU weigert sich derzeit strikt, über politische Inhalte zu streiten. Anders gesagt: Sie verweigert den Wahlkampf. Erfunden wurde dieses Konzept in Hamburg. Bürgermeister Ole von Beust hat die CDU mit der radikalen Entpolitisierung der Politik in der Hansestadt zu beeindruckenden Erfolgen geführt. Nun eifert Angela Merkel ihm nach.

Tun wir mal kurz so, als wäre Politik in der Demokratie so etwas wie eine Auseinandersetzung unterschiedlicher Parteien um die besseren Konzepte zur Lösung gesellschaftlicher Probleme und zum Ausgleich von Interessengegensätzen. Es handelt sich ja nur um eine These. Wenn Politik also mit Inhalten zu tun hätte, was täte dann Ole von Beust?

Der Hamburger Bürgermeister ist 2004 mit dem Wahlslogan „Michel, Alster, Ole“ angetreten. Der Michel ist eine ältere Kirche in Hamburg, die Alster ist ein mitten in der Stadt zu einem Pseudo-See aufgestautes Flüsschen, und Ole ist, solange akzentfrei geschrieben, ein zweisilbiger Vorname, andernfalls ein iberischer Ausruf, den man mit schwarzäugigen Männern verbindet, die gerade einen müden Stier erdolcht haben. Kirche, Flüsschen, Vorname. Ein knackiges politisches Programm. Weiterlesen »

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Plädoyer für eine Medien-Flatrate

2. August 2009 in Allgemein, Essay | 2 Kommentare

Es war Claus Strunz, der als erster prominenter deutscher Journalist aussprach, was viele Kollegen in unserer bedrohten Zunft denken und fühlen. Bei der Verleihung der „Lead Awards“ im Frühjahr forderte der Chefredakteur des „Hamburger Abendblattes“ von den Verlagsmanagern, endlich Ideen für neue Geschäftsmodelle vorzulegen, um den Qualitätsjournalismus auch online profitabel zu gestalten. „Wir Journalisten haben in den vergangenen Jahren mühsam unsere Lektionen in Sachen Online gelernt und machen heute weithin gute Angebote“, sagte Strunz laut Kress. „Was haben währenddessen die Verlagskaufleute getan, außer auf Podien zu erzählen, damit lasse sich kein Geld verdienen?“ Es sei nicht an den Journalisten, diese Zukunftsfrage zu beantworten.

Tatsächlich haben viele Verlagsführungen ja außer Achselzucken zur Diskussion um die überlebenswichtige Frage nach der Finanzierung von Qualitätsjournalismus bisher nur wenig beigetragen. Zu wenig. Sie haben die Strategie verfolgt, das Wertvollste, das sie haben, zu verschenken: die Arbeit ihrer Journalisten.

Die Arbeit von Journalisten ist mehr wert als nichts

Journalistinnen und Journalisten dagegen haben sich seit Jahren den Veränderungen gestellt. Weiterlesen »

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Sünden im Süden – jetzt kommt alles raus

24. Juli 2009 in Allgemein, Analyse, Essay | Ein Kommentar

Natürlich ist es verboten. Trotzdem habe ich es getan. Immer und immer wieder. Mit wachsender Lust. Ich saß in einem Restaurant in einer engen Gasse einer maurisch geprägten Stadt, in der man weiß, was Sommer ist und wie sich das Wetter in dieser Jahreszeit aufzuführen hat. Und ich versündigte mich. Die Menschen strömten vorbei, es wurde mit der Zeit immer enger und enger in der Gasse, man begann sich zu drängeln, an meinem Tischchen vorbei, die Gerüche nach gegrilltem Fisch, Parfums und Tabak wurden intensiver, und ich hörte alle Sprachen, solche, die ich kannte, und einige, die ich nie gehört hatte, und ich sah verstohlen nach all diesen Menschen, den Dicken und Dünnen, den hübschen Frauen und denen, die allein durch ihre Absonderlichkeit interessant wurden, ich lauschte den Lauten und den Flüsterern, während ich meinen Rosé trank (Rioja-Rosé, vielleicht war das schon eine Sünde).

fotokunst_eDerweil hatte ich sie auf meinem Schoß liegen. Ich tat so, als sei nichts, gar nichts, ich redete nebenher mit meiner Frau, schimpfte mit meinen unentwegt kleckernden Söhnen, orderte allenthalben mehr Fanta oder Obst und Eis und Wein und doch verfolgte ich (vollkommen unbemerkt) mein sündiges Tun mit der größten Akribie. Alle zwei Minuten drückte ich ab. Ich sah sie nicht einmal, meine Opfer, aber ich wusste, dass ich sie traf. Während sie nichts davon merkten, klickte meine Nikon alle 120 Sekunden. Ich legte Wert auf diesen exakten Abstand. Ich weiß nicht warum. Es war ein Experiment. Oder Konzept-Kunst. So oder so: Es ging um Exaktheit. Egal ob Wissenschaft oder Kunst.  So etwas ist kein Spiel.

Mehr als 70 Fotos – und zwei Hände unter dünnen T-Shirts

Später, im Hotel, machte ich mich an die Auswertung. Wir hatten etwa zweieinhalb Stunden in dem kleinen Restaurant gesessen. Mehr als 70 Fotos hatte ich gemacht. Weiterlesen »

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Weisheiten eines Richters

21. Juli 2009 in Allgemein, Essay | Keine Kommentare

Es wären die Bürger, die nun endlich das Leistungsprinzip durchsetzen würden – gegen die Ego-Fetischisten in manchen Banken, Vorständen und an den Börsen. So hatte es ein konservativer Richter gehofft, der mit mir in einer nebligen Oktober-Nacht ein Bahnabteil teilte. Das war kurz nach Beginn der Krise. Heute sieht alles anders aus, oder schlimmer: alles gleich. Dieselben Akteure machen dieselbe Politik wie vor Krisenbeginn.

Es ist neun Monate her, da saß ich im muffigen Abteil eines hoffnungslos verspäteten Intercity, der quer durch eine nasskalte Nacht zurück von Berlin nach Hamburg fuhr, und fragte mich unentwegt, ob der Mann neben mir ein Rechter oder ein Linker sei, ein Revoluzzer oder ein Konservativer, ein Bewahrer oder doch ein Umstürzler. Er war um die siebzig, pensionierter Richter des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes, las (so jedenfalls erzählte er es mir) täglich die FAZ und besaß ein kleines (halb ererbtes) Haus im gutbürgerlichen Hamburger Stadtteil Aumühle, dessen Garten seit seiner Pensionierung zu seiner großen Leidenschaft geworden war.

Zusammen mit seiner freundlichen aber nervösen Frau (die allezeit fürchtete, den rechtzeitigen Moment zum Ausstieg in Hamburg-Bergedorf zu verpassen) hatte er in den Tagen zuvor die Frauenkirche in Dresden besucht. Nahezu empört zeigte er mir einen Katalog der Ausstellung und beklagte sich über einige seines Erachtens viel zu moderne Kunstwerke, die dort zu sehen seien. Diese seien „unentschlüsselbar“ und also eine Zumutung, befand er apodiktisch.

“Ich bin konservativ, ich glaube an die Verantwortung des Staates”

Dann geschah das, was in diesen Tagen unvermeidbar war: Wir sprachen über die so genannte Finanzkrise. Er schüttelte den Kopf und sagte, er wundere sich darüber, dass die Bürger so ruhig blieben. Nein, er sagte nicht: die Arbeiter, die Angestellten, die Beamten, das Volk, die Arbeitslosen. Er sagte: die Bürger. Wie könne es denn sein, dass ein paar Manager, ein paar Banker und ein paar “Schreihälse an den Börsen” Millionen und Abermillionen verdienten und dabei zugleich Familien und Menschenleben vernichteten, ohne dass „die Bürger“ sich wehrten? Und warum eigentlich werde seit Jahren in einer Art “elitärer Zwangsneurose” alles privatisiert, was der Gemeinschaft diene und ihr deswegen auch gehöre? Weiterlesen »

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Grüne Volkspartei – dank Google-Prinzip

18. Juli 2009 in Allgemein, Essay | 9 Kommentare

Es gibt Momente, da sitzt man gelangweilt auf dem Sofa und hat plötzlich eine erschreckende Erkenntnis.

Ich zum Beispiel saß vor ein paar Tagen in meinem Wohnzimmer, las einen langweiligen Roman, und schlagartig wurde mir klar: Ich kenne niemanden, der die Grünen nicht wenigstens halbwegs sympathisch findet oder fand oder bald finden wird.

Die Grünen. Ich weiß nicht mal mehr, worum es in dem Roman ging, es hatte mit belanglosen Erlebnissen langweiliger Taxifahrer im Hamburg der 80er Jahre zu tun, glaube ich, aber jedenfalls ging es nicht um Natur oder Urwald oder Sonnenenergie und auch nicht um die Türkei.

Keine Ahnung, wie ich plötzlich auf die Grünen kam, die von allen geliebten. Meine Erkenntnis war mir sofort ziemlich unheimlich, aber sie stimmte. Weiterlesen »

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Vom Verschwinden der Verantwortung

11. Juli 2009 in Allgemein, Analyse, Essay | 2 Kommentare

Immer seltener treten Politiker aufgrund eigener Fehlern zurück. Der Umgang mit den Milliardenverlusten der HSH Nordbank ist dafür nur ein Beispiel. Auch für die Kostenexplosion bei der Elphilharmonie, die Folgen des HEW-Verkaufs oder mitten in der Stadt verhungerte Kinder übernimmt niemand die Verantwortung.

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Vor ein paar Monaten hat er sich selbst als „Feuerwehrmann“ bezeichnet, den man beim Löschen nicht „erschießen“ dürfe. Natürlich hat dieses schiefe Bild den Hamburger Finanzsenator und CDU-Chef Michael Freytag nicht aus der Schusslinie gebracht. Und sie hat ihn auch nicht vor immer neuen Nachfragen zu dem Brand gerettet, den niemand gelegt haben und den er, Freytag, nun angeblich löschen will. Gemeint hat er das Debakel um die HSH Nordbank, dessen Ursachen seit vergangenem Mittwoch ein Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft ausleuchten will. Weiterlesen »

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Wofür steht Ole von Beust wirklich?

10. Juli 2009 in Allgemein, Analyse, Essay | Keine Kommentare

Am 24. Februar jährte sich die Wahl, nach der Bürgermeister von Beust das erste Bündnis mit den Grünen schmieden konnte. 15 Jahre hatte der CDU-Politiker auf diese Machtoption hingearbeitet. Sein Erfolg beruht auch darauf, dass er seinen politischen Standort stets mühelos anpasst.

Sie haben ihn einen „Di-Mi-Do-Bürgermeister“ geschimpft, einen, der sich nur von Dienstag bis Donnerstag für Hamburg ins Zeug legt und es sich zwischen Freitag und Montag lieber auf Sylt gut gehen lässt. Oder einen Teflon-Politiker, an dem nichts kleben bleibt, nicht die ganze Kette von Schill- und Kusch-Skandalen und auch nicht das wiederholte Ignorieren von Volksentscheiden. Schließlich haben sie ihm vorgeworfen, er regiere gar nicht, er präsidiere bloß und kümmere sich nicht um wichtige politische Entscheidungen. Weiterlesen »

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