Meyer-Wellmanns Netzigkeiten

Haben wir uns etwa vertan? Gebührt der Titel “Hamburgs Westerwelle” vielleicht gar nicht Rolf Salo – sondern unserem FDP-Bundestagsabgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen (Spitzname: BMS)?

Der liest dem schwarz grünen Senat und CDU-Bürgermeister Ole von Beust nicht nur vom unaufgeräumten Schreibtisch in Hamburg-Mitte aus die Leviten wie Salo – sondern begibt sich dafür gleich ins Reich der Mitte und verstößt auf dem Platz des Himmlischen Friedens gegen das Demonstrationsverbot.

Vorsicht, Rolf Salo! Kaum einer versteht sich besser auf Polit-PR als BMS. Er ist nahe dran, Ihnen den Titel abzujagen.

BMS, der neue Hamburger Westerwelle?

Der überraschende Rücktritt des Hamburger CDU-Chefs Michael Freytag hat die Machtkonstellation in der hanseatischen CDU schlagartig verändert. Er ist der erste Schritt hin zu einem umfassenden Generationswechsel.
Ein Kommentar.

Vielleicht ist das Ganze ein großes Abschiedskonzert. Ole von Beust kritisiert die Eliten, paukt gegen die eigenen Leute eine Schulreform durch, die allem widerspricht, das er versprochen hatte. Er kokettiert fast wöchentlich mit seinem Rückzug aus dem Amt – und schließlich stellt er sogar fest, er mache Politik nicht, “um die Wähler zu füttern”. Deutlicher kann man nicht sagen, dass man keine Unterstützung mehr von den eigenen Fahrensleuten und Stammwählern benötigt – weil man keine Wahl mehr durchstehen muss.

In Wahrheit musste Michael Freytag nicht in erster Linie wegen der HSH Nordbank oder der Finanzlage gehen. Das Desaster bei der einstigen Hamburger Lndesbank haben zu allererst Ex-Finanzsenator Wolfgang Peiner und auch Ole von Beust selbst zu verantworten. Und die Finanzkrise ist Freytag naturgemäß auch nicht anzulasten.

Gehen musste er, weil er nicht in der Lage war, den für die eigenen Mitglieder und Wähler bisweilen radikal anmutenden Kurswechsel seiner CDU zu vermitteln. Statt die eigenen Leute mitzunehmen, philosophierte er von einer Seelenverwandtschaft mit den Grünen. Gefragt wäre jemand gewesen, der auch im Bündnis mit der GAL das Profil der CDU schärft, anstatt es herzuschenken.

Mit Michael Freytag geht einer der Architekten von Schwarz-Grün. Sein Rücktritt läutet das Ende einer Ära ein – der Ära Ole von Beust.

Schwarz-Grün in der Krise und die SPD noch mit einem Bein im Intrigensumpf. Gut, dass es auch in Hamburg eine FDP gibt. Leider sitzt sie, seit sie 2001 bis 2004 mit dem Rechtspopulisten Ronald Schill gemeinsame Sache machte, nicht mehr in der Bürgerschaft. Für 2012 aber plant die Partei das große Comeback. Dann wollen die Elbliberalen nicht nur ins Hamburger Parlament zurückkehren.  Sie wollen auch gleich regieren – mindestens so effektvoll wie Guido Westerwelle in Berlin.

Der Hamburger Westerwelle heißt Rolf Salo. Seit Weihnachten arbeitet der hanseatische FDP-Chef an einem Geheimplan zur Reconquista der Macht.

Sehen Sie selbst!
(Das Ende ist besonders beeindruckend, also: Durchhalten!)

NACHTRAG: Leider hat die FDP das schöne Filmchen aus dem Netz genommen. Aber keine Sorge, wir haben es sicher bewahrt. Hier ist es wieder. So einfach lassen wir uns unseren Hamburger Westerwelle nicht nehmen.

Das Wort hat: Rolf Salo.

Rolf Salo – ein Name, den wir uns merken müssen!

Keine Ahnung, wie es Ihnen geht, aber ich kann nicht vergessen. Jedenfalls nichts Überflüssiges. Wenn ich nach etwas dringend Benötigtem hinten im Rechtshirn krame (dem Namen des Vorstandsmenschen, der mich gerade angrinst, oder der Geheimzahl meiner Kreditkarte, wenn ich die Rechnung bezahlen will), dann fällt mir mit Sicherheit die Marke des paraguayischen Billigbiers ein, das ich mir 1984 am Ufer des Paraná mit einem Kumpel geteilt habe. Aber der Vorstandsassi heißt nicht Pilsen Dorada. Und das ist auch nicht das Passwort für meine Amex.

Telefonnummern kann ich mir ganz gut merken, vorausgesetzt, es sind Nummern von Langweilern oder übellaunigen Frauen, die ich garantiert nicht anrufen will. Brauche ich eine wichtige Nummer, dann kommt erst nichts aus meinem Kopf, danach zum Beispiel mitten aus diesem Nichts ein 28.Juli (der Geburtstag einer Freundin, mit der ich 1989 mein Leben für immer teilen wollte) und dann die 44 17 77.

Diese Hamburger Telefonnummer ist mir die treueste Belanglosigkeit, seit mehr als 30 Jahren versuche ich sie erfolglos zu vergessen. Jetzt hat sie sich wieder in mein Leben gedrängt und sicher auch in das vieler anderer Norddeutscher. Denn der Mann, dem diese Nummer beinahe 30 Jahre lang gehörte, hat Hamburg für immer verlassen: Dr. Erwin Marcus ist mit 84 Jahren gestorben, was mich und wohl auch viele andere ganz persönlich trifft.

Lebensberater Dr. Marcus nämlich hat mich nicht nur zu einem Mann, sondern auch zu einem (relativ) glücklichen Menschen gemacht. (weiterlesen…)

In Hamburg hat das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene die Hälfte der Wahlperiode hinter sich. Nach einer aktuellen  Umfrage hat die CDU seit der Bürgerschaftswahl 2008 fast zwölf Prozentpunkte eingebüßt, die Grün-Alternative Liste (GAL) hat dagegen fast sieben gewonnen.
Ein Kommentar.

Vielleicht stimmt die These, dass sich in einem schwarz-grünen Bündnis konservatives und linksliberales Bürgertum wieder zusammengefunden haben – nach einer tiefen Spaltung durch 1968 und seine Folgen. Wenn dem aber so ist, dann macht diese Wiedervereinigung keinesfalls alle Beteiligten glücklich. Denn sie geht voll zulasten der Konservativen. Die aktuelle Umfrage, nach der die CDU fast zwölf Prozentpunkte gegenüber der Bürgerschaftswahl 2008 verliert, während die GAL fast sieben gewinnt, belegt dies deutlich.

Die Grünen haben sich seit der Zeit der strickenden Langbärte und lila Latzhosen mehrfach gehäutet. Heute genießen ihre Wähler die höchsten Einkommen und den besten Bildungsstand und haben keine Probleme mehr mit Schlips und Kragen. Das mag erklären, warum sie mit dem schwarz-grünen Bündnis so gut zurechtkommen.

Bei den CDU-Wählern sieht das anders aus. (weiterlesen…)

Faszinierend, was grüne Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete so über den Rücktritt des Parlamentspräsidenten Berndt Röder vom Koalitionspartner CDU denken. Der hatte mehrfach wütend bei Staatsräten und Behörden angerufen, damit seine Wohnstraße von Schnee und Eis befreit werde. Das passierte auch sofort, während alle anderen Hamburger Nebenstraßen den gesamten Winter über ungeräumt blieben – und sich allerlei weniger einflussreiche Hanseaten deswegen Arme und Beine brachen.

Die GAL-Abgeordnete Linda Heitmann hält den am Sonnabend nach zahlreichen Medienberichten und kritischen Kommentaren erfolgten Rücktritt Röders nicht etwa  für ein Lehrstück in Sachen Amtsanmaßung, sondern für ein “Lehrstück in Sachen Mediendemokratie”. Was immer das bedeuten soll.

Facebook-Eintrag von Linda Heitmann

Interessante Analyse. Oder vielleicht doch eher ein Lehrstück in Sachen Grüne an der (schwarz-grünen) Macht?

P.S.: Für die über Wochen so gut wie gar nicht geräumten Fußwege, Radwege und Nebenstraßen ist in letzter Instanz übrigens die grüne Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk verantwortlich. Deren (grünen) Staatsrat Christian Maaß hatte der Herr Präsident Röder auch angerufen. Und bald schon war seine Nebenstraße als einzige in ganz Hamburg eisfrei. Ein Lehrstück in Sachen effektiver Verwaltung. Schwarz-Grün wirkt!

Zwei junge Hamburger haben einen 19-Jährigen in einem Bus beinahe umgebracht, weil er sie bat, ihre Musik leiser zu stellen.
Ein Kommentar.

Es ist nicht allein die nackte Brutalität. Es ist auch die Nichtigkeit des Anlasses, aus dem zwei junge Hamburger in einem HVV-Bus beinahe einen Menschen getötet haben, die sprachlos und wütend macht. Wenn jemand mitten in Hamburg erschlagen werden kann, weil er einen anderen bittet, sein Handy leiser zu machen, dann muss man konstatieren: Diese Gesellschaft ist krank.

Das Phänomen, dass bei einigen jungen Männern (oft mit Migrationshintergrund) die zivilisatorisch gewachsenen Hemmschwellen nicht mehr funktionieren, ist nicht neu. Wie ähnliche, tödlich ausgegangene Fälle aus Süddeutschland lehren, ist es auch nicht auf Hamburg beschränkt.

Und doch ist nun auch einmal der Senat gefragt. Denn wahr ist auch: Dieser Fall ist keinesfalls das einzige Indiz für ein generelles Problem Hamburgs bei der Inneren Sicherheit. (weiterlesen…)

Dass der Mensch es aber auch immer übertreiben muss. Ständig trinkt er über den Durst, futtert sich Bauchspeck an, als begännen morgen 700 magere Jahre, und selbst beim Sparen findet er kein Maß. Natürlich rächt sich diese Unfähigkeit zur gesunden Dosis. Mal früher, mal später, immer gnadenlos.

Jetzt zum Beispiel, schauen Sie bitte aus dem Fenster, haben wir mal wieder den Salat. Oder besser: keinen mehr. Um die Erderwärmung zu stoppen, haben wir CO₂ gespart, als werfe verbrauchte Luft Zinsen ab. In Wahrheit haben wir die Erderwärmung nicht nur gestoppt, sondern umgedreht – und eine neue Eiszeit produziert.

Eine Eiszeit an sich ist ja nichts Schlimmes. (weiterlesen…)

Gut, dass wenigstens eine Partei in dieser Zeit der windschnittigen Opportunisten noch klar hinter den Prinzipien der Marktwirtschaft steht – und uns die Zukunft erklärt.

Darauf ein Gläschen, Herr Minister Brüderle!

“Ich freue mich, dass wir zusammenstehen… Auch wenn Schäuble sitzen darf.”

Noch Fragen?

Der Streit über die vom schwarz-grünen Hamburger Senat geplante Einführung einer sechsjährigen Primarschule nimmt kein Ende. Nachdem die Reformgegner 184.000 Unterschriften gegen das Vorhaben sammelten, könnte es im Sommer zu einem Volksentscheid kommen. Ein Kommentar.

Es gibt Situationen im Leben, da sind Kompromisse nicht möglich. Es gibt keine halben Schwangerschaften, und es käme niemand auf die Idee, sein Wohnzimmer in vier unterschiedlichen Farben zu streichen, weil er sich mit Frau und Kindern nicht einigen kann. Wenn aber ein guter und tragfähiger Kompromiss unmöglich ist, hilft nur eines: eine klare Entscheidung. Möglicherweise wird diese Situation auch beim Streit über die Einführung der sechsjährigen Primarschule eintreten.

Es gibt gute Argumente für diese Reform – und es gibt gute dagegen, vor allem gegen die Art und Weise, wie sie den Hamburgern vorgesetzt wurde, und die Geschwindigkeit, mit der sie umgesetzt werden soll. Beide Seiten sind zunächst polemisch übereinander hergezogen. Die Reformgegner haben so getan, als sei die Einführung eines weltweit gültigen Standards wahres Teufelszeug. Und Schwarz-Grün hat versucht, die ehrlichen Bedenken Hamburger Eltern als “Gucci-Aufstand” zu diffamieren. Nun reden die Kontrahenten zwar miteinander – eine tragfähige Einigung aber scheint kaum möglich.

Man kann diese Reform umsetzen, oder man kann es lassen. (weiterlesen…)