Wechselt jetzt auch der bisherige Hamburger Senatschef Ole von Beust in die Wirtschaft – als Kneipier am Gardasee?

Nicht irgendwann, nein “zeitnah” werde Ole von Beust nach seinem Rücktritt zum 25. August sich neuen Herausforderungen stellen, hieß es in der ablaufenden Woche aus dem Rathaus.

Das mysteriöse Zuckertütchen aus Italien (Foto: Fabricius)

Das mysteriöse Zuckertütchen aus Italien (Fotos: Bertold Fabricius)

Wie genau sich der Noch-Bürgermeister herausfordern lassen will, ließ man offen. Die Stadt spekulierte auf Politikberatung, Juristerei, womöglich freie Autorenschaft. Wobei man von Beust nicht unterstellen mag, dass er als Kolumnist seinen Senf für die nächsten 30 Jahre auf jede Wurst schmiert, die gerade öffentlich gegrillt wird. Das überlässt Michel-Alster-Ole vermutlich auch in Zukunft den überaus klugen sozialdemokratischen Altbürgermeistern V. und v. D.

Einen Wechsel in die freie Wirtschaft jedenfalls, das ließ der gelernte Anwalt unlängst durchschimmern, könne er sich sehr gut vorstellen. Womöglich hat dieser Wechsel aber doch mehr mit Wurst und Senf, jedenfalls mit Kulinarischem zu tun.

Rückseite des italienischen Tütchens

Rückseite des italienischen Tütchens

Ein mysteriöses Zuckertütchen, das uns von einer treuen WELT-Leserin zugespielt wurde, legt nahe, dass der Bürgermeister seinen Wechsel in die (Speise-)Wirtschaft bereits vorbereitet hat – als Pizzabäcker am Gardasee. Ist womöglich der Backofen in der “Casa Beust” im italienischen Torbole sul Garda Oles neue Herausforderung?

Wie es unsere Art ist, sind wir allen durch das Tütchen aufgeworfenen politischen Fragen unmittelbar investigativ nachgegangen – bisher leider erfolglos. Im Rathaus speiste man uns gewohnt wortkarg ab. Auf Zuckertütchen verbreitete Gerüchte, hieß es aus dem unmittelbaren Umfeld des Bürgermeisters, kommentiere man grundsätzlich nicht.

Erschienen am 24. Juli 2010 in WELT und WELT ONLINE.

Schlagworte: , , ,

Besonders energisch wird der Mensch im Allgemeinen, wenn er nicht für, sondern gegen etwas ist. In Hamburg entlädt sich diese Energie in jüngster Zeit vor allem in Volksinitiativen und Bürgerbegehren. Da wird der Hamburger initiativ gegen Bürohäuser, gegen Schulreformen, gegen Kita-Gebühren und nun gegen die Freiheit der Volksvertreter, Volkes Eigentum zugunsten der Staatskasse zu verkaufen.

Wahr ist: Ein Gemeinwesen kann sich über mitwirkende Bürger nur freuen. Insofern ist die Stärkung von Plebisziten ein Erfolg. Wahr ist aber auch: Man muss kein Arzt sein, um zu wissen, dass alles im Leben eine Frage der Dosis ist. Und Hamburgs Politik ächzt mittlerweile unter einer Überdosis direkter Demokratie.

Die jüngste Abstimmungsinflation hat zweierlei gezeigt: Erstens ist es meist nur ein kleiner Ausschnitt der Gesellschaft, der Volksentscheide für sich einsetzt und sich an ihnen beteiligt. So haben an der Abstimmung über die Schulreform vor allem die gut organisierten Gegner teilgenommen. Die (angeblichen) Nutznießer, die eher in sozial schwächeren Schichten zu vermuten sind, haben sich kaum beteiligt.

Zweitens schickt sich das Plebiszitäre, das die repräsentative Demokratie ergänzen sollte, nunmehr an, die Parlamente zu ersetzen. Weiterlesen »

Schlagworte: , , , , , ,

Wer Christa Goetsch einmal in Aktion erlebt hat, der weiß, dass diese Frau keine halben Sachen macht. Nicht nur als Hamburger Schulsenatorin, auch als Pädagogin brennt sie für das, wovon sie überzeugt ist. Sie weiß, dass es eine Schicksalsfrage für unsere Gesellschaft ist, dass die Schulen nicht immer mehr Bildungsverlierer produzieren. Kurzum: Christa Goetsch ist eine Überzeugungstäterin. Umso tragischer dürfte es für sie sein, dass die Hamburger ihrer Reform jetzt per V0lksentscheid einen Riegel vorgeschoben haben.

Das Problematische an Überzeugungstätern aber ist, dass sie sich schwertun, auch die andere Seite zu sehen. Weiterlesen »

Schlagworte: , , , , , ,

Chef weg, zentrales Projekt kaputt, Stimmung mies, Aussichten noch mieser: Die schwarz-grüne Regierung ist am Ende. Sie muss aufhören. Es muss Neuwahlen in Hamburg geben.

GAL-Fraktionschef Jens Kerstan hat gestern gesagt, man würde die parlamentarische, repräsentative Demokratie ad absurdum führen, wenn man wegen einer Sachentscheidung der Bürger (wie über die Primarschule) immer gleich das Parlament auflösen müsste. Das mag sein, es ist aber bestenfalls ein Viertel der Wahrheit. Denn wir haben nicht nur einen Volksentscheid erlebt, bei dem sich gezeigt hat, dass diese Bürgerschaft, in der alle Abgeordneten für die Primarschule gestimmt haben, die Bürger eben ganz und gar nicht repräsentiert. Es ist mit Ole von Beust zugleich der Chefarchitekt des schwarz-grünen Bündnisses mitten in schwerster See von der Brücke getürmt – anders, als er es in den vielen „Kapitän bleibt an Bord“-Interviews der letzten Wochen und Monate immer wieder versprochen hatte. Nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme – nicht innerhalb der Koalition und auch nicht zwischen Regierung und Bürgern.

Die Legitimität ist doppelt futsch

Mit CDU-Landeschef Michael Freytag hatte schon im März der zweite Baumeister des Bündnisses hingeschmissen. Übrig bleibt nur die grüne Schulsenatorin Christa Goetsch, die Mutter Courage der links- und rechtsbürgerlichen Wiedervereinigungskoalition. Ausgerechnet sie will im Amt bleiben. Weiterlesen »

Schlagworte: , , , , ,

Persönliche Rekorde seien ihm egal, hat Ole von Beust wiederholt wissen lassen. Deswegen spiele es auch für seine Entscheidung, wann er sich vom Amt des Hamburger Bürgermeisters verabschiede, keine Rolle, dass er im Dezember 2011 zum am längsten in der Hansestadt regierenden Senatschef werden könnte. Diesen bislang vom SPD-Nachkriegsbürgermeister Max Brauer gehaltenen Rekord wird Beust, der gestern seinen Rückzug zum 25. August erklärte, nun nicht brechen können.

Und tschüs, Ole von Beust

Und tschüs, Ole von Beust

Dennoch hat der heute 55-jährige Freiherr in seiner fast neunjährigen Amtszeit gleich mehrere politische Superlative gesetzt. Er ist der erste CDU-Ministerpräsident, der ein Bündnis mit den Grünen eingegangen ist. Er ist in den knapp neun Jahren seiner Regierung den wohl weitestmöglichen politischen Weg gegangen: von einer Koalition mit dem Rechtspopulisten Ronald Schill und der FDP, mit der er 2001 ins Amt kam, bis zur ursprünglich von weit links kommenden Grün-Alternativen Liste.

Er war der erste offen homosexuelle Bürgermeister der Stadt. Und er ist der einzige CDU-Politiker, der es im über mehr als vier Jahrzehnte sozialdemokratisch regierten Hamburg jemals zu einer absoluten Mehrheit brachte, mit der er in der Zeit von 2004 bis 2008 regierte.

Wähler des Rechtspopulisten Schill wieder eingesammelt

Zu seinen größten Leistungen zählt es wohl, dass er es geschafft hat, die fast 20 Prozent der Hamburger Wähler wieder für eine Volkspartei einzusammeln, die im Jahr 2001 für den Rechtspopulisten Schill gestimmt hatten. Es hat von Beust seinerzeit viel Kritik eingetragen, dass er mit Schills Hilfe 2001 ins Amt kam. Aber in Wahrheit war es ja nicht von Beust, sondern die SPD gewesen (damals übrigens unter dem Vorsitz eines gewissen Olaf Scholz, der jetzt bereits Neuwahlen fordert), die einen Haudrauf wie Schill erst möglich gemacht hatte, weil sie viel zu lange eine offene Drogenszene in der Stadt geduldet und trotz einer Rekordkriminalität weiter bei der Polizei gespart hatte. Es klingt paradox, aber dass von Beust so lange regieren konnte, liegt auch an seinem nie sehr stark ausgeprägten Ehrgeiz.

Als von Beust im Sommer 2003 Schills Innenstaatsrat Walter Wellinghausen wegen dessen unerlaubter Nebentätigkeiten entließ und Schill daraufhin drohte, die Homosexualität von Beusts öffentlich zu machen, feuerte von Beust auch Schill. Wenige Monate später ließ er die Koalition mit dem wilden Haufen der Restschillianer platzen und ging mit vollem Risiko in eine Wahl. Weder die Grünen noch die SPD hätten seinerzeit mit dem einstigen Schill-Partner koaliert, also musste die Beust-CDU angesichts einer FDP, der ihre Wähler das Bündnis mit dem Rechtspopulisten nicht verziehen, volles Risiko gehen und eine absolute Mehrheit anstreben. Das gelang ihm mittels eines von ihm selbst und dem bisherigen Innensenator und jetzigen Beust-Erben Christoph Ahlhaus perfekt inszenierten Wahlkampfs – vor allem, weil er sich durch den Schill-Rauswurf das Image des energisch durchgreifenden Senatschefs erstritten hatte. Dass von Beust 2004 das immense Risiko der vorgezogenen Neuwahl einging, hat viel damit zu tun, dass er nicht an der Politik klebt – und dass es für ihn wohl kein persönliches Drama gewesen wäre, das Amt wieder zu verlieren.

Permanenter Wechsel von Partnern und Positionen

Von Beust ist nicht besonders tief verhaftet mit den Dingen, er ist innerlich nicht angewiesen auf die Macht oder auf besonderen Wohlstand. Er ist, im besten Sinne, unabhängig und deswegen auch ausgesprochen flexibel. Nur dadurch ist es ihm möglich gewesen, erst mit einem Rechtspopulisten zu regieren und einige Jahre später mit den Grünen. Die Kehrseite dieser Unabhängigkeit und geringen Verhaftung ist eine Art politischer Untreue. Kaum ein prominenter Politiker hat so rasant nicht nur seine politischen Partner, sondern auch seine politischen Positionen gewechselt wie Ole von Beust.

So ruht der Erfolg des Modells von Beust auf zwei Säulen: Weiterlesen »

Schlagworte: , , , , ,

Ole von Beust hat Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich einen Rat gegeben: Sie solle mit der Hand auf den Tisch hauen, um für Ordnung zu sorgen. Womöglich hat er recht, die Sache hat nur einen Haken: Beust selbst hält sich nicht an den Anspruch, ein Regierungschef müsse für Klarheit und Ruhe zu sorgen. Seit Monaten zögert und zaudert er bei der Frage, ob er 2012 noch einmal zur Wahl antritt.

Aus den Reihen der möglichen Nachfolger wird derweil eifrig verbreitet, wie amtsmüde der Bürgermeister sei. Von Beust dementiert halbherzig, aus der CDU-Prominenz wird nachgestreut, und wieder kommt ein schwächliches Dementi des Mannes, der eine harte Hand fordert. Vielleicht hat das Spiel, das die CDU treibt, für eine gewisse Zeit einen begrenzten Unterhaltungswert. Ein Bundesland regieren kann man so nicht.

Nun ist es legitim, dass ein Nachfolger für sich einfordert, das Amt frühzeitig vor der nächsten Wahl zu übernehmen. Und doch ist die Vehemenz, mit der sich Innensenator Ahlhaus schon im März zum künftigen Bürgermeister ausrufen ließ, nicht eben hanseatisch zu nennen. Weiterlesen »

Schlagworte: , , , , , ,

Natürlich ist es verboten. Trotzdem habe ich es getan. Immer und immer wieder. Ich saß in einem Restaurant am Hafen, draußen auf einer Gasse, und versündigte mich. Die Menschen drängten vorbei, es wurde enger und enger, die Gerüche nach gegrilltem Fisch, Parfums und Tabak wurden intensiver, während ich meinen Rosé trank (Rioja-Rosé, schon das eine Sünde).

Derweil hatte ich sie auf meinem Schoß liegen. Ich tat so, als sei nichts, ich redete mit meiner Frau, schimpfte mit meinen kleckernden Söhnen, orderte Fanta und Eis, und doch verfolgte ich (vollkommen unbemerkt) mein sündiges Tun mit der größten Akribie. Alle zwei Minuten drückte ich ab. Ich sah sie nicht einmal, meine Opfer, aber ich wusste, dass ich sie traf. Weiterlesen »

Schlagworte: , , , ,

Paul Schulz war Pastor an der Hamburger Hauptkirche St. Jacobi – bis die evangelische Kirche ihm 1979 die Predigterlaubnis entzog, weil er predigte: “Gott gibt es nicht”. Jetzt kämpft er um Rehabilitation – und eine Befreiung des Gottesbegriffs von kirchlichen Dogmen.

Ein Interview, das er 1971 mit der WELT führte, löste eine bundesweite Diskussion aus. Paul Schulz, seinerzeit Pastor an St. Jacobi, hatte in dem Gespräch erklärt, Gott gäbe es nicht. Wenig später titelte die „Bild“-Zeitung deutschlandweit: „Hamburger Pastor glaubt nicht an Gott“, und auch der „Spiegel“ nahm sich der Causa Schulz an. 1979 entzog die evangelische Kirche Schulz die Predigterlaubnis. Der Geistliche wechselte ins Management einer Brauerei. Jetzt hat der 72-Jährige die Wiederaufnahme seines Verfahrens beantragt. Im Interview sagt er, was ihn antreibt – und warum die Kirche die Frage nach Gott neu diskutieren muss.

Herr Schulz, was drängt einen bekennenden Atheisten zurück in die Kirche?

Paul Schulz: Zunächst stelle ich fest: Ich will nicht wieder Pastor werden. Ich stelle auch keinerlei materielle Versorgungsansprüche an die Kirche. Mir geht es darum, dass das Lehrzuchturteil der Amtskirche gegen mich rechtlich und theologisch nicht haltbar ist und deshalb aufgehoben werden muss.

Paul Schulz mit einer Figur des segnenden Jesus. Foto: Ingo Röhrbein

Paul Schulz mit einer Jesus-Figur. Foto: Ingo Röhrbein

Warum jetzt, nach 31 Jahren?

Schulz: Anlass ist der Fall des Pastors Klaas Hendrikse in den Niederlanden. Hendrikse ist als Pastor erklärter Atheist. Er predigt, dass es Gott nicht gibt. Die Leitung der Protestantischen Kirche der Niederlande hat trotz Beschwerden entschieden, dass Hendrikse weiter Pastor bleiben und predigen darf. Sie hat erklärt: „Dass der Pastor auf der Kanzel sagt: ,Gott besteht nicht‘, ist ein Teil der theologischen Debatte. Eine solche Meinung tastet die Fundamente der Kirche nicht an.“ In der Predigt sind sich der Fall Hendrikse und mein Fall sehr ähnlich. In der Beurteilung durch die Kirche sind sie es nicht. Damals hat mich die Kirche als Ketzer verurteilt, mir alle Ordinationsrechte genommen und mich aus dem Pastorendienst entlassen.

Sie haben aber auch gegen die Bekenntnisse der Kirche verstoßen. Schließlich gründet die Kirche auf dem Glauben an einen Gott und an dessen eingeborenen Sohn Jesus.

Schulz: Gott im Denkprozess ist eben keine für immer feste Größe. Der Begriff „Gott“ hat sich in der Vergangenheit immer wieder verändert und verändert sich gerade in unserer Zeit völlig neu. So sind heute alle personhaften Vorstellungen von Gott hart infrage gestellt. Seit der Glaube an Gott durch das Feuer der Aufklärung gegangen ist, musste die Theologie anerkennen, dass alle Vorstellungen, die wir von Gott haben, Projektionen des Menschen sind. Ludwig Feuerbach sagt: „Redet der Mensch von Gott, dann redet er von sich selbst. Gott ist des Menschen ureigenes Selbstbild.“ Dazu gibt es bis heute kein einziges überzeugendes Gegenargument.

Das allein hat aber mit christlicher Theologie nicht mehr viel zu tun.

Schulz: Eben doch. Weiterlesen »

Schlagworte: , , , ,

CDU-Bürgermeister Ole von Beust hat die Hamburger seit Wochen auf schwere Zeiten eingeschworen. Die Stadt muss jährlich eine halbe Milliarde Euro im Haushalt einsparen. Nach einer dreitägigen Haushaltsklausur des schwarz-grünen Senates präsentierte von Beust in einer Regierungserklärung nun aber mehr laue Luft als konkrete Sparbeschlüsse. Ein Kommentar.

Scheiden tut weh. Insofern war die Regierungserklärung, die Bürgermeister Ole von Beust gestern abgegeben hat, im doppelten Sinne schmerzhaft. Zum einen hat von Beust mögliche Projekte in Notwendiges und Wünschenswertes geschieden und Abschied von zwei, drei Vorhaben genommen. Verabschieden mussten sich die Hamburger, zweitens, aber auch von der Vorstellung, Bürgermeister und Senat würden den Mut aufbringen, ihnen möglichst konkret zu sagen, was auf sie zukommt. Stattdessen hat von Beust Zahlen in den Raum gestellt, die wie beliebig aus der Luft gegriffen wirken. Weiterlesen »

Schlagworte: , , , , , , , ,

Manchmal überschlagen sich die Ereignisse im Leben. Gestern wusste ich noch nicht, was das sein soll, und heute bin ich schon anderthalbseitig ertaubt durch eine Vuvuzela. Ich habe meine Frau früher schon gelegentlich nicht verstanden, aber jetzt höre ich sie auch nicht mehr. Deswegen weiß ich auch nicht, was Sie auf meine Frage antwortete: „Warum im Namen aller kriegslüsternen Xhosa- und Zulu-Götter hast Du diese schwarzrotgelben Plastiktröten Zuhause eingeschleppt? Ich habe nur ein Trommelfell je Seite, und ich brauche sie beide noch ein paar Jahre.“

Meine Frau hat mit ihrem süßesten Unschuldslächeln irgendetwas geantwortet, aber ich bin noch nicht lange genug hörbehindert, um Lippen zu lesen. Sie hat mir dann auf eine aus dem Kinderzimmer gemopste Zaubertafel geschrieben: „Ich wollte Euch eine Freude machen!“ Wie rührend. Ich hätte beinahe geweint, allerdings hatte der Schallschock der WM-Tröten meine Tränenkanäle verödet.

Lassen Sie sich mein Schicksal bitte eine Warnung sein: Händigen Sie Ihren Söhnen niemals Spiel- oder sonstwas für Zeug aus, das sie nicht vorher auf seine Gefährlichkeit getestet haben – schon gar nicht in WM-Zeiten, in denen vor allem männliche Wesen grenzblöde mit allem lärmen, das in Primatenarmweite verfügbar ist. Meine Söhne haben mit den Killertröten sofort Dezibeliade gespielt. Auch meine Schuld, natürlich, da hat Al Bundy Recht: Wer einem Schimpansen eine geladene Knarre reicht, soll sich nicht beschweren, wenn auf ihn geschossen wird. Weiterlesen »

Schlagworte: , , , ,

« Ältere Beiträge